11.06.2018
Bernd Lachmann
Erschienen in: HavelBrandung (DIE LINKE.Brandenburg an der Havel, Brandenburg an der Havel, Brandenburg)

Brandenburger sagen NEIN!

Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist gegen Krieg. Deutschland zeigt sich aber als treuer Verbündeter der USA. Das beweist die Unterstützung der Modernisierung der in Büchel (RheinlandPfalz) stationierten 20 USAtomraketen, die auf Befehl des US-Präsidenten von deutschen Tornadoflugzeugen zum Einsatz gebracht werden können. DIE LINKE Potsdam-Mittelmark hat 2017 beschlossen, Druck von unten auf die Bundesregierung auszuüben und Gemeindevertretungen wie auch Stadtverordnetenversammlungen aufzufordern, Resolutionen zum Abzug der Atomwaffen auf die Tagesordnung zu setzen. Das Argument: Friedenssicherung ist eine originäre Aufgabe kommunaler Daseinsvorsorge und somit nicht nur der Bundesebene zu überlassen.
Heute kann festgestellt werden, dass in folgenden Städten und Gemeinden die Resolutionen mehrheitlich, teilweise sogar einstimmig, beschlossen wurden: Wusterwitz, Bensdorf, Wiesenburg, Kloster Lehnin, Borkheide, Schwielowsee, Brandenburg an der Havel, Bad Belzig, Werder/Havel, Potsdam und Cottbus.
Der Kreistag Potsdam-Mittelmark hat sich im März 2018 ebenfalls angeschlossen. Das zeigt, dass die Forderung nach Abzug der US-Atomwaffen auch über Parteigrenzen hinweg Zustimmung fndet. Im Juli 2017 protestierten viele Brandenburger vor dem Luftwaffenstützpunkt in Büchel und blockierten zum Dienstbeginn das Haupttor zur Kaserne. Wir haben dort vor Ort sichtbar Flagge gezeigt und jede/r konnte lesen: „BRANDENBURGER SAGEN NEIN zur nuklearen Aufrüstung! Weg mit den US-Atomwaffen aus Büchel.“ Diese Aktion soll im Juni/Juli wiederholt werden. Unterstützer auch aus der Stadt Brandenburg sind herzlich willkommen.