Widerspruch 2014 April/Mai

• Asylrecht ist Menschenrecht

  

  31.07.2014, Helga Böhnisch, MdL, Spitzenkandidatin im Wahlkreis 4 für den Kreistag Oder-Spree und für die Stadtverordnetenversammlung ­Eisenhüttenstadt

  Unter diesem Thema findet am 9. Mai 2014 eine Großveranstaltung der LINKEN in Eisenhüttenstadt statt. Asylrechtsfragen sind Menschenrechtsfragen und als solche untrennbar miteinander verbunden. Das ist unsere Position und nicht nur ein Lippenbekenntnis. Das zeigt sich auch in unserem täglichen Handeln vor Ort. Die Fakten: Die zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Eisenhüttenstadt wird seit dem Regierungseintritt der LINKEN mit großem finanziellem Aufwand sowohl materiell als auch personell unterstützt.

• DIE LINKE Oder-Spree will „Runden Tisch für Integration“

  

  31.07.2014, Helga Böhnisch, Mitglied der Faktion DIE LINKE im Kreistag Oder-Spree

  Seit knapp zwei Jahren nimmt aufgrund zahlreiche Konflikte in der Welt die Zahl der Flüchtlinge immer mehr zu. Die Erstaufnahmestelle für diese Menschen in Eisenhüttenstadt platzt aus allen Nähten – hier hat DIE LINKE in Stadt, Kreis und Land einige Verbesserungen erreicht. Der Landkreis muss auch vermehrt Flüchtlinge aufnehmen, wenn ihr Asylverfahren läuft.

• Europa ist hier. Und braucht eine starke Linke!

  Diskussionen in Schöneiche und Potsdam zeigen, warum linke Europapolitik wichtig ist und was sie mit der Kommunalpolitik eng verbindet

  

  21.04.2014, Fritz R. Viertel, Vorsitzender und Spitzenkandidat der LINKEN in Schöneiche bei Berlin zur Wahl der Gemeindevertretung

  Die termingleichen Wahlen des Europäischen Parlaments und der Kommunalvertretungen im Mai 2014 rücken mit schnellen Schritten näher. Die Mitglieder und Kandidaten der LINKEN haben alle Hände voll zu tun, sich auf einen engagierten und kreativen Wahlkampf vorzubereiten. Dabei ist es meist keine große Schwierigkeit, die konkreten Projekte und Probleme zu benennen, die in der kommenden Wahlperiode in den Städten, Gemeinden und Landkreisen angegangen werden sollen und die es besonders wichtig machen, seine Stimme bei den Kommunalwahlen abzugeben.

• DIE LINKE wirkt in Brandenburg

  Aus Landtag und Landesregierung

  

  21.04.2014, Peer Jürgens, Mitglied des Landtages Oder-Spree

  Für Brandenburg, Deutschland und Europa: Gute Arbeit statt Billig-Jobs und Almosen! DIE LINKE kämpft seit fünf Jahren mit Regierungsverantwortung für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Brandenburg – und damit auch für Verbesserungen in Deutschland und Europa. Auf dem Weg zu Guter Arbeit haben wir einiges erreicht ...

• Einmischen, Sachverhalte beeinflussen und Verhältnisse verändern

  Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments, im Interview

  

  21.04.2014, Helmut Scholz, Mitglied des EU-Parlaments

  Welche Ziele haben Sie in der letzten Wahlperiode erreicht? Wenn man sein Mandat in diesem so anderen, weit komplexeren politischen Umfeld als in Deutschland antritt, dann ist das erste Ziel, so schnell als möglich reinzukommen, also die Chancen, Möglichkeiten, Risiken, Gefahren und auch die sogenannten Politiktricks schnell kennen zu lernen und selbst einen Arbeitsmodus zu entwickeln ...

• Kreistag Oder-Spree beschließt auf Vorschlag der LINKEN Ablehnung des TTIP

  

  21.04.2014, Dr. Artur Pech, Schöneiche, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Oder-Spree, Spitzenkandidat der LINKEN für den Kreistag im Wahlkreis 1 zur Kommunalwahl am 25. Mai

  Zurzeit laufen hinter verschlossenen Türen die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und der USA. In diesen Verhandlungen geht es offiziell um die „Harmonisierung“ von Standards, was aber konkret den Abbau von Qualitätsnormen bei Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz meint ...