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  • Heißer Tee gegen soziale Kälte

    07.02.2017, Bianka Wandersleb
    Die LINKE unterstützt die Initiative von Erwerbslosengruppen und der TALISA, Thüringer Arbeitsloseninitiative Soziale Arbeit e.V., die zu Aktionen unter dem Motto „Heißer Tee gegen soziale Kälte!“ in verschiedenen Thüringer Städten aufgerufen haben. „Herz statt Hetze! Nicht ausgrenzen, sondern solidarisieren und Hilfe leisten! Das sind unsere Botschaften nicht nur in der Adventszeit“, Auch die Linke ...
  • Stadträte Die Linke Artern positionieren sich

    Fraktion DIE LINKE: LINKE drängt auf zügige Fortführung bei Gebietsreform

    07.02.2017, Torsten Blümel
    Die Arterner Stadtratsfraktion der LINKEN drängt auf eine zügige Fortführung der Maßnahmen zur Gebietsreform. „Bis 31.10.2017 ist nicht mehr viel Zeit,“ so Fraktionschef Torsten Blümel „da müssen wir sofort weiter machen und mit konkreten Verhandlungen beginnen.“ Aus diesem Grund hat die Linksfraktion der Bürgermeisterin vorgeschlagen, umgehend die beitrittswilligen Gemeinden zu Vertragsverhandlungen einzuladen ...
  • Neubau oder nicht?

    Fragen und Antworten zum den Plänen für ein neues Rathaus in Bernau/LINKE: Stimmen Sie beim Bürgerentscheid am 5. März 2017 mit NEIN!

    06.02.2017, Redaktion
    In ihrer Sitzung am 13. Oktober 2016 beschloss die Bernauer Stadtverordnetenversammlung nach hitzigen Diskussionen mit breiter Mehrheit, die Planung und Realisierung des neuen Rathauses an der Ecke Bürgermeisterstraße/Grünstraße in der bisherigen Form fortzuführen, also mit einer gegenwärtigen Kostenschätzung in Höhe von 15,8 Millionen Euro ...
  • Kurze Wege garantieren

    Barnimer Kreistag berät am 15. März über Verwaltungsstrukturreform/LINKE lädt am 20. Februar zur Diskussion nach Biesenthal

    06.02.2017, Lutz Kupitz, Vorsitzender der Barnimer Kreistagsfraktion der LINKEN
    Die vom Land geplante Verwaltungsstrukturreform (VSR) wird eines der bestimmenden politischen Themen in diesem Jahr werden. Um es vorweg zu nehmen: Ich halte eine Reform der Verwaltungsstrukturen im Land auch angesichts der demografischen und der daraus resultierenden veränderten Finanzausstattungen der Kreise für notwendig ...
  • »Ein paar Federn lassen, ja, aber nicht ganz gerupft werden«

    Bahnwerk Eberswalde: Der Investor begann das Jahr mit Kurzarbeit

    06.02.2017, Ralf Kaiser, Bundestagskandidat der LINKEN
    Die Maschinen und Anlagen im Eberswalder Bahnwerk stehen nahezu alle still. Zum Jahresbeginn übernahm die Eisenbahnwerk Eberswalde GmbH, als Tochterunternehmen des Investors Quantum Capital Partners AG, den Traditionsstandort in Eberswalde von der Deutschen Bahn AG (DB AG) und startete nach einer Belegschaftsversammlung am 2 ...
  • Effektive Arbeit in den Ausschüssen

    Fraktion der LINKEN Eberswalde: „Sozialausschuss“ umfangreicher

    06.02.2017, Jürgen Wolff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN Eberswalde
    Im letzten Jahr haben wir, die Fraktion der LINKEN, in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde maßgeblich mitgewirkt, die Ausschussstruktur der Stadtverordnetenversammlung zu verändern. Das Ergebnis war die Streichung des Ausschusses für Energiewirtschaft und die Zusammenlegung der Ausschüsse für Kultur, Soziales und Integration und Bildung, Jugend und Sport im November des letzten Jahres ...
  • Kaltmietobergrenze bei Sozialleistungen erhöht

    Neue Richtlinie für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft im Barnim ab 2018 geplant

    06.02.2017, Kerstin Kühn, Ombudsfrau für den Barnim
    In meiner Funktion als Ombudsfrau habe ich bereits in der Sitzung des Kreistages vom 21. September 2016 einen ersten Bericht zur Evaluierung der Richtlinie der Kosten der Unterkunft im Landkreis Barnim erstattet (siehe OW Oktober). Dieser bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2016 ...
  • Sozialarbeit an den Schulen

    Jugendhilfeausschuss: Im April Evaluierung

    06.02.2017, Margitta Mächtig, Kreistagsabgeordnete (LINKE)
    Im Februar 2015 beschloss der Barnimer Kreistag auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine weitere Stärkung und Evaluierung der Schulsozialarbeit an den kreisgeleiteten Schulen. Ziel ist es, die unterschiedlichen Hilfeangebote an den Schulen zu analysieren und deren Wirksamkeit bei der Unterstützung hilfebedürftiger Schülerinnen und Schüler sowie deren Familien zu qualifizieren ...
  • Zeit der Worte: Wenn die Zunkunft friedlich sein soll

    Zu den Truppentransporten der USA/der NATO durch Brandenburg gab es Proteste der LINKEN/ Was ist richtig, um den Frieden zu sichern? Der Vorsitzende der Landtagsfraktion der LINKEN, Ralf Christoffers, sprach dazu im Landtag. Die Grundgedanken lesen Sie hi

    06.02.2017, Ralf Christoffes, Vorsitzender der Brandenburger Landtagsfraktion der LINKEN
    Ich halte die Demonstrationen gegen eine Stationierung amerikanischer Truppen für legitim. Worum geht es? In den „2 plus 4 - Gesprächen“ (beteiligte Länder: DDR, BRD, USA, Großbritannien, Frankreich, Sowjet­union) im Rahmen der Deutschen Einheit 1990 gab es Zusagen an die Sowjetunion keine NATO-Truppen östlich der Oder zu stationieren ...
  • Bürgerentscheid zum Rathaus Bernau

    Bürgermeister André Stahl (LINKE): „Gehen Sie zur Wahl!“

    06.02.2017, Redaktion
    Am 5. März entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Bernaus über den Rathausneubau. Rein rechtlich ist nur die Aufhebung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 13.10.2016 möglich. Dieser steht zur Abstimmung. Damit würde im Klartext nur entschieden werden, ob der Neubau des Rathauses eine Aussichtsplattform erhält ...
  • Sie wird uns sehr fehlen

    Marianne Kühn-Berger - eine Frau mit großem Herzen und viel Optimismus

    31.01.2017, Otto Theel
    Wenige Tage vor dem Jahreswechsel ereilte uns die Nachricht vom plötzlichen Tod der Künstlerin Marianne Kühn-Berger. Alle, die mit Marianne enger verbunden waren, sind von dieser Nachricht umso mehr betroffen, weil sie gerade in den letzten Monaten intensiv damit befasst war, eine große Werkschau über ihr Schaffen vorzubereiten, die anlässlich ihres 90 ...
  • Kuba ohne Castro

    31.01.2017, Freke Over
    Es war unser erster Urlaub auf Kuba, zu dem wir am 20. November 2016 starteten. Als wir am folgenden Samstag in den Frühstücksraum unseres Hotels kamen, spürten wir sofort, es musste etwas passiert sein - Fidel Castro war gestorben. Die Flaggen auf Halbmast, und eine große Traurigkeit bei vielen Menschen ...
  • Gruppen des Türkischen Nationalismus in Grevenbroich

    31.01.2017, DIE LINKE Grevenbroich
    Die angespannte Lage in der Türkei, ist nicht nur durch eine Zunahme der Flüchtlinge aus diesem Land gekennzeichnet sondern trägt auch zu Spannungen unter den Menschen bei. Insgesamt eine interessante, gut besuchte Veranstaltung!
  • Red Media Day 2017

    30.01.2017, Rote Reporter RKN
    Unsere Berichte, Interviews und Statsmants findet ihr übrigens in der nächsten Ausgabe der Clara.
  • Protest gegen rassistische Hetze der AfD

    BVV Marzahn-Hellersdorf im Dezember 2016

    30.01.2017, Thomas Braune
    Die BVV-Sitzung am 15. Dezember war durch den Protest gegen die rassistische Stimmungsmache der AfD geprägt. Vor dem Freizeitforum Marzahn fand eine Protestkundgebung des AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) der Alice-Salomon-Hochschule gegen eine Normalisierung des Umgangs mit der AfD-Fraktion in der BVV statt ...
  • Zurück aus Karlsruhe

    30.01.2017, Petra Pau (MdB)
    Das Bundesverfassungsgericht hat Recht gesprochen. Ich war in Karlsruhe dabei. Das Urteil in Kurzfassung: Die NPD ist programmatisch und de facto  verfassungswidrig. Aber als Partei ist sie ist zu schwach, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung tatsächlich außer Kraft zu setzen. Anders, als von den 16 Bundesländern 2013 beantragt, wird die NPD daher nicht verboten.
  • Unternehmerfrühstück mit Dagmar Pohle

    30.01.2017, Hilka Ehlert
    Auf Einladung von Petra Pau und dem linken Wirtschaftsverband OWUS fand am 27. Januar das erste Unternehmerfrühstück in diesem Jahr statt. Als Gast wurde die wiedergewählte Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Dagmar Pohle, begrüßt, die zugleich maßgeblich an der Aushandlung der Koalitionsvereinbarung der rot-rot-grünen Landesregierung beteiligt war.
  • Rot-Rot-Grün setzt 100-Tage-Programm um ...

    ... und muss weiter an gegenseitigem Vertrauen arbeiten

    30.01.2017, Kristian Ronneburg (MdA)
    Zugegeben: Der Start von Rot-Rot-Grün in Berlin hätte besser sein können. Wochenlange Diskussionen über die Benennung Andrej Holms als Staatssekretär für Wohnen und eine zerrissene SPD, die es mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh nicht schafft, mühsam errungene Einigungen hinsichtlich der Stärkung der Sicherheitspolitik nach dem Attentat vom Breitscheidplatz auch nach außen hin zu vertreten, haben jedenfalls das Vertrauen in die Koalition nicht gestärkt.
  • Blick aus dem Rathaus

    Die Bezirksbürgermeisterin zum Jahresbeginn

    30.01.2017, Dagmar Pohle
    Ein anstrengendes, herausforderndes Jahr ist zu Ende und das neue, das erst wenige Tage alt ist, wird uns einiges abverlangen.
  • Nach dem Landesparteiatg der LINKEN. Berlin

    30.01.2017, Beatrice Morgenthaler
    Am dritten Adventswochenende fand der erste Parteitag der Linken nach den Wahlen und der Regierungsbildung statt. Die Kritik am Regierungsprogramm war  bereits vor der Zustimmung zur Koalitionsvereinbarung besprochen und letztlich auch demokratisch mit der Mitgliederbefragung bearbeitet worden. D
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