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  • Milchglasdurchsicht ist keine Transparenz

    01.02.2014, Dr. Elvira Strauß
    „Transparenz“ ist ein Fremdwort. Das lateinische Transparens heißt so viel wie durchscheinend oder auch Durchsichtigkeit. In der Politik bezeichnet man Vorgänge als transparent, die von der Öffentlichkeit nachvollziehbar sind. Doch wie sieht es mit der Transparenz in der Stadt Erkner aus?
  • Mangelhafter Haushaltsplan 2014

    01.02.2014, Frank Dahmen
    Das kommunale Haushaltsrecht wird von Haushaltsgrundsätzen bestimmt. Sie haben sich in der Planung und der anschließenden Durchführung des Haushaltsplans einer Stadt bewährt. Ihre Einhaltung ist ein Qualitätsmerkmal des Plans, wie dieser ein Qualitätsmerkmal städtischer Finanzpolitik ist. Welche Kritikpunkte sieht DIE LINKE?
  • Nachtruhe für Erkner ist Wahlprüfstein

    01.02.2014, Mario Hausmann
    „Nichts hat der Region Berlin-Brandenburg mehr geschadet als die wiederholte Verkündung und der nicht eingehaltenen Termine, inzwischen vier an der Zahl“, so der brandenburgische Ministerpräsident, Dietmar Woidke am 13. Januar 2014. Zur Umsetzung des Nachtflugverbots von 22 bis 6 Uhr äußerte sich Woidke aber zurückhaltend.
  • "Weihnachten für Alle" 2014

    03.01.2014, Olaf Präger
    Wieder bewiesen die Bürgerinnen und Bürger aus Bad Belzig und Umgebung Sinn für Solidarität mit ihren Mitmenschen. Lebensmittel, Süßigkeiten, Kaffee, Obst- und Gemüsekonserven, frisches Obst, Weihnachtsgebäck, aber auch Spielsachen und Bücher wurden auch in diesem Jahr gespendet. Zu danken ist denjenigen, ...
  • 1933 - 80 Jahre später wird Wegbereiter Hitlers immer noch geehrt

    Hindenburgstraße die Dritte...

    01.01.2014, Karl-Heinz Böck
    Ende 2012 machte das Darmstädter "Bündnis gegen Rechts" durch Unterschriftensammlung, Veranstaltungen und eine Demonstration auf den Missstand der Namensgebung aufmerksam. Doch die Stadt zögert weiterhin, den Namen Hindenburg aus dem Darmstädter Stadtbild zu verbannen.
  • Sonntagsöffnung: Profite wichtiger als die Bedürfnisse der Menschen

    01.01.2014, Uli Franke
    Nach einem Gerichtsurteil gegen einen verkaufsoffenen Sonntag will der Darmstädter OB Einfluss auf die Landespolitik nehmen, damit die Regelungen weiter gelockert werden. Die Linksfraktion brachte daraufhin eine Resolution zum Schutz der Sonntage ein. Sie wurde von der grün-schwarzen Mehrheit abgelehnt.
  • Sozialer Wohnungsbau pervers: Mieter finanzieren Mieter

    01.01.2014, Edmund Schenk
    Die Bauverein AG wird künftig Dividenden in Höhe von 4 Millionen Euro jährlich für Neubau und Modernisierung von Sozialwohnungen bereitstellen müssen. Dadurch werden der Bauverein AG die Spielräume für eine sozialere Geschäftspolitik entzogen.
  • Grün-Schwarz konzeptlos gegen die Wohnungsnot

    Antrag der Linksfraktion mit ideologischen Scheuklappen abgelehnt

    01.01.2014, Uli Franke
    In Darmstadt werden viele Baulücken mit luxuriösen Eigentumswohnungen gefüllt. Die Linksfraktion hat deshalb beantragt, dass kommunalpolitische Instrumente zur "sozialen Bodennutzung" überprüft werden, mit denen andere Städten wie Hamburg, München oder Berlin bereits Erfahrungen gemacht haben.
  • "Teilhabecard" bisher ohne Sozialticket

    Soziale Teilhabe lässt sich nicht kostenneutral erreichen

    01.01.2014, Frank Gerfelder-Jung
    Wer Sozialtransferleistungen erhält oder im Niedriglohnsektor arbeitet, sollte Ermäßigungen nicht nur bei Eintrittspreisen, sondern auch im öffentlichen Nahverkehr erhalten. Die Stadt hingegen hat nur eine kostenneutrale "Teilhabecard" eingeführt. Die Reaktion der Stadt auf einen Vorschlag im Bürgerhaushalt lässt zarte Hoffnung keimen.
  • Mieten in Darmstadt und die "Nichtprüfungsgrenze"

    Auch künftig Toleranz bei Kosten der Unterkunft?

    01.01.2014, Frank Gerfelder-Jung
    Die "angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt" sei ursächlich für hohe Anzahl von KdU-Empfängern, die die Mietobergrenze überschreiten. Deshalb hat die Stadt Darmstadt bei Bestandsmieten eine Nichtprüfungsgrenze für solche Überschreitungen eingeführt. Wird diese auch nach Veröffentlichung des nächsten Mietspiegels Bestand haben?
  • Polystyrol-Dämmung: Hohe Gefährdung der Bewohner

    Stadt kündigt Neueinschätzung der Folgekosten an

    01.01.2014, Uli Franke
    Die Linksfraktion fragte nach den negativen Folgen durch die Verwendung des Dämmstoffs Polystyrol. Gefahren bestehen in der schnellen Ausbreitung von Fassadenbränden und in Gewässerbelastung. Außerdem erweist sich die Haltbarkeit geringer als bisher angenommen, mit entsprechenden Folgen für die Wirtschaftlichkeit.
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