Märkische Linke 0118

• Sozialgerichte personell besser ausstatten!

  Negativbeispiel Land Brandenburg

  04.06.2018, Gerd Klier

  Auf der Herbsttagung 2017 der Fachanwälte für Sozialrecht des Deutschen Anwaltsvereins, an welcher ich teilnahm, ging es u.a. um die zu langen Verfahrensdauern bei den Sozialgerichten. Gerade diejenigen, die für die Durchsetzung ihrer Sozialleistungen die Gerichte benötigen, sind häufig zusätzlich physisch und psychisch geschwächt ...

• Bebauungsplan abgelehnt

  Aus der Gemeindevertretersitzung Wusterhausen

  04.06.2018, Petra Buschke

  Die Gemeindevertretung Wusterhausen hat die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage im Plänitzer Weg in Wusterhausen mit großer Mehrheit abgelehnt. Es wurde erstmals der im Bau- und Ordnungsausschuss erarbeitete Leitfaden zum Umgang mit Planungen zur Errichtung von Anlagen erneuerbarer Energien, insbesondere Freiflächenphotovoltaikanlagen angewendet ...