Märkische Linke 0118

  • Sozialgerichte personell besser ausstatten!

    Negativbeispiel Land Brandenburg

    04.06.2018, Gerd Klier
    Auf der Herbsttagung 2017 der Fachanwälte für Sozialrecht des Deutschen Anwaltsvereins, an welcher ich teilnahm, ging es u.a. um die zu langen Verfahrensdauern bei den Sozialgerichten. Gerade diejenigen, die für die Durchsetzung ihrer Sozialleistungen die Gerichte benötigen, sind häufig zusätzlich physisch und psychisch geschwächt ...
  • Bebauungsplan abgelehnt

    Aus der Gemeindevertretersitzung Wusterhausen

    04.06.2018, Petra Buschke
    Die Gemeindevertretung Wusterhausen hat die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage im Plänitzer Weg in Wusterhausen mit großer Mehrheit abgelehnt. Es wurde erstmals der im Bau- und Ordnungsausschuss erarbeitete Leitfaden zum Umgang mit Planungen zur Errichtung von Anlagen erneuerbarer Energien, insbesondere Freiflächenphotovoltaikanlagen angewendet ...