Offene Worte Juni/Juli 2017

  • »Übergreifende Probleme lassen sich nur im Verbund lösen«

    Geld aus der Rücklage des Kreises soll allen Gemeinden zu Gute kommen

    21.07.2017, Lutz Kupitz, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN
    Die öffentliche Diskussion um die Verwendung der Rücklagen des Kreises hat auch den Kreistag erreicht. Anlass war die Meldung, dass der Kreis über eine Rücklage in Höhe von rund 77 Millionen € verfügt und diese Mittel für Investitionen unter anderem in die Bereiche Schulen, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Radwegebau und im ländlichen Raum eingesetzt werden sollen ...
  • Kinderschutz im Barnim

    05.07.2017, Margitta Mächtig, Landtagsabgeordnete
    Nach intensiver Arbeit lag dem Kreistag am 14. Juni eine Konzeption „Kinderschutz im Landkreis Barnim“ zur Beschlussfassung vor. Bereits 2007 wurde in der Kreisverwaltung eine Steuerungsgruppe Kinderschutz gebildet. Ihr gehörten Vertreter des Jugend- und Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung, der Amtsgerichte ...
  • LINKE: Rentenniveau sichern

    Die SPD liefert mit ihrem Rentenkonzept nur mutloses Stückwerk

    05.07.2017, Kerstin Kühn, Kandidatin der LINKE für den Bundestag
    Der Berg kreißte und gebar eine Maus: Die SPD will zwar ein paar Korrekturen am Rentensystem vornehmen, ein wenig Bürgerversicherung einführen – hat aber insgesamt ein mutloses Stückwerk abgeliefert.Sie verspricht mit ihrem zur Bundestagswahl vorgelegten Rentenkonzept nun, dass Rentenniveau bis 2030 bei 48 Prozent zu halten ...
  • Kanäle, Kanäle

    14. Juni: Kreistag beschäftigte sich mit zwei Wasserstraßen im Barnim

    05.07.2017, Lutz Kupitz, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN
    Der Kreistag am 14. Juni beriet gleich über zwei Anträge, die sich mit Wasserstraßen im Barnim beschäftigten. Zum einen ging es um die Unterstützung der Gemeinde Marienwerder bei der Sanierung des neu erbauten Werbellinkanals. Die Gemeinde hatte eine Unterstützung des Kreises erbeten, die Sanierung des Kanals zu realisieren, da ansonsten die Rückzahlung europäischer Fördermittel in Millionen-Höhe ansteht ...