Erkner-ungefiltert, 3/2016

• Schaufensterbummel einmal anders

  In der letzten SVV wurden wie fast immer die Anträge der LINKEN abgeschmettert

  

  30.09.2016, Mario Hausmann

  „Sie stellen doch immer nur Schaufensteranträge!“ So kommentierte der ehemalige SPD-Chef und jetzige Fraktionsvorsitzende, Marko Gührke, die Beschlussvorlagen unserer Fraktion zur 12. Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 27. September. Es ging unter anderem um den Erhalt des Kommunalen Wirtschaftsunternehmen Entsorgung (KWU) in Erkner und um die Erweiterung der Nutzungszeiten des WCs am Bahnhof sowie die Beseitigung von Schmierereien an dessen Außenwänden.

• Hinterzimmerpolitik auch beim Sponsoring der Wohnungsgesellschaft

  Warum kann das Sponsoring nicht öffentlich gemacht werden?

  

  30.09.2016, Jakob Migenda

  SPD und CDU behaupten gerne, dass wir nur meckern würden. In der letzten Sitzung war es beim Geschäftsbericht der Wohnungsgesellschaft Erkner (WGE) wieder so weit. Dabei machten wir auch diesmal nichts schlecht. Im Verhältnis zu anderen Orten sind die Mieten und Wohnbedingungen ziemlich gut. Das wollen wir auch anerkennen.

• Radtourismus in Erkner

  

  30.09.2016, Steffen Schocht, Heinz Schneider

  Vor wenigen Wochen wurde das Tourismuskonzept für Erkner verabschiedet. Jetzt geht es um die schrittweise Umsetzung. Wie bereits bei der Erstellung des Konzeptes bringt sich die Fraktion DIE LINKE auch hier wieder ein.

• Unter aller Sau …

  Meinung: Eine „konstruktive“ Diskussion zur Ausgestaltung des beschlossenen Tourismuskonzeptes?

  

  30.09.2016, Andrea Pohl

  … sei der Antrag der LINKEN zur Errichtung von Fahrradboxen für Radtouristen, sprach der CDU-Fraktionsvorsitzende Pilz im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauplanung, Natur- und Umweltschutz, Verkehr am 6. September und brachte einige Argumente vor: Es wäre nur wieder eine Forderung, um die Verwaltung zu beschäftigen. Es wären keine Kosten eingetragen. Es gäbe keinen Platz in der Stadt. Immer nur Argumente dagegen. Doch damit steht er gut in der Tradition der Verwaltung, die nur Gegenargumente für unsere Anträge hat. Wenn es sich nicht verhindern lässt, dass ein Antrag von uns positiv bewertet wird, dann wird uns entgegenet, das habe man bereits in Arbeit – in kleinen Schritten zwar, aber es geht!

• Wieder einmal nur 20 Cent am Tag

  Kita Koboldland erhebt fragwürdige Elternbeiträge

  

  30.09.2016, Rita-Sybille Heinrich

  Die Horteinrichtung Koboldland, in Trägerschaft des DRK, erhebt seit geraumer Zeit Zusatzbeträge für diverse Leistungen, die laut Brandenburgischem Kita-Gesetz über die Elternbeiträge bereits gedeckt sind. Die Erhebung erfolgt unabhängig vom Einkommen der Eltern in Höhe von 40 € pro Jahr, wird den Eltern in Form eines Anhangs mit der Aufnahmemappe übergeben und somit als rechtskonform suggeriert ...