Seit 25. Februar 2016 gilt eine neue Friedhofsgebührensatzung in Erkner
18.04.2016, Michael-E. Voges
Eigentlich hatte die Fraktion der LINKEN in der SVV nur einige Fragen stellen wollen. Fragen zu einer neuen „Kalkulation“ von Friedhofsgebühren. Die hatte die Stadt als „Entwurf“ vorgestellt. Undurchsichtig! Irgendwie stimmte es da vorn und hinten nicht. Ein Ortstermin von Fraktionsmitgliedern mit dem Chef des Friedhofs, eine mehrstündige Besprechung mit den Haushältern der Stadt brachten keine endgültige Klärung. Aber sicher war, da stimmt was nicht.
Einen Euro in der Woche zahlen Eltern für ein Mittagessen im DRK-Hort Koboldland mehr als in der Löcknitz-Grundschule der Stadt Erkner. Nun könnte man meinen, dass vielleicht die Kosten der Lieferanten unterschiedlich sind. Kann in diesem Fall nicht sein, da beide den gleichen Caterer vertraglich gebunden haben.
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept der Stadt Erkner steht: „Der Anteil der unter 20-Jährigen an der Gesamtbevölkerung in Erkner hat sich seit 1995 (24 Prozent) bis zum Jahr 2010 auf 13 Prozent nahezu halbiert. Zugleich ist der Anteil der über 65-Jährigen von 12 Prozent (1995) auf 27 Prozent (2010) gestiegen.“ Diese Zahlen sind Anlass für den Seniorenbeirat und den Sozialausschuss, sich mit der Lebenssituation der Senioren zu beschäftigen.
Meinung – Dr. Elvira Strauß, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE
18.04.2016, Dr. Elvira Strauß
Die Eröffnungsbilanz der Stadt Erkner mit dem Stichtag 1. Januar 2011 liegt nun endlich zur Bestätigung durch die Stadtverordnetenversammlung vor. Sie wurde von der zuständigen Stelle im Kreis geprüft und bestätigt. Die Fraktion DIE LINKE hat über viele Jahre das Fehlen und die Rechtswidrigkeit der Haushalte 2011 bis 2016 angemahnt. Nun soll 2016 noch der Jahresabschluss 2011 erarbeitet und zur Prüfung eingereicht werden. Die folgenden Jahre folgen dann später.