Widerspruch 2017 April

• Dabei sein oder auf die Barrikade?

  Ein etwas anderer Bericht einer Bildungsreise zum Europäischen Parlament nach Brüssel

  

  28.03.2017, Dr. Artur Pech

  Als das „kommunalpolitische forum Land Brandenburg e.V.“ im Dezember 2016 seine Bildungsreise für 2017 zu den EU-Institutionen nach Brüssel ankündigte, hatte ich mich angemeldet. Offensichtlich, wie selten zuvor, hatte die Wirklichkeit der Europäischen Union auch die Kommunalpolitik in unserem Landkreis eingeholt.

• Rückkehr nach Verdun?

  Frühjahrsgipfel der Europäischen Union

  

  28.03.2017, Thomas Nord

  Am 25. März 1957 haben die Regierungen von Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg die „Römischen Verträge“ unterzeichnet. Damit wurde der Grundstein für die heutige Europäische Union (EU) gelegt und das Gemetzel von Verdun durch die Verhandlungsnächte von Brüssel ersetzt. Die EU steht mit den Frühjahrsgipfeln vor der Herausforderung, diesen Impuls angesichts wachsender Kräfte, die den Euro abschaffen, die EU auflösen und sich auf die souveräne Nation zurückziehen wollen, zu gestalten.

• Linkskurs gestärkt – Segel setzen

  28.03.2017, Kristina Geisler

  Der um eine Stunde verkürzten Nacht zum Trotz waren die 116 DelegiertInnen der 2. Tagung des 5. brandenburgischen Landesparteitags der LINKEN ausgeschlafen genug, ihr Pensum am vergangenen Sonntag zu erfüllen. Es sollte das letzte Mal vor der kommenden Bundestagswahl im Herbst 2017 sein, dass man sich traf. So waren am Vortag zunächst MitgliederInnen und SympathisantInnen in die Wahlwerkstatt nach Potsdam eingeladen, um dann am 26. März konkrete brandenburgische Themen anzugehen.

• Karl-Marx bleibt aktuell

  LINKE Fürstenwalde gedenkt Karl Marx an seinem Todestag

  

  28.03.2017, Stephan Wende

  Zur Zeit ist eher der junge Karl Marx, dank des hervorragenden Kinofilms von Raoul Peck, in vieler Munde. DIE LINKE in Fürstenwalde gedachte traditionell an seinem Todestag – am 14. März – des großen Philosophen. Am Gedenkstein, der in den politischen Wirren der Wendejahre das Poträt von Karl Marx verlor und das durch fleißiges „Dickebretter-Bohren“ und Spendesammeln der LINKEN in Fürstenwalde wieder hergestellt wurde, legten Mitglieder des Ortsvorstandes und der Stadtfraktion ein Blumengebinde nieder.

• „Großer Werl“ und „Kleiner Werl“gehören unter Naturschutz

  Inseln „Kleiner Werl“ und „Großer Werl“ im Scharmützelsee wurden versteigert

  

  28.03.2017, Stephan Wende

  Die bundeseigenen Bodenverwertungs- und verwaltungsgesellschaft mbH (BVVG) plante die Inseln „Kleiner Werl“ und „Großer Werl“ im Scharmützelsee zu versteigern. Dagegen regte sich immer mehr Widerstand – besonders bei Naturschützern. Es ist schon ärgerlich, das der Bund zu Lasten von Natur und Umwelt seine Kassen füllen möchte. Und dies bei sprudelnden Steuereinnahmen. Der Kreisverband NABU Fürstenwalde hat nun in einem Schreiben an den Umweltminister des Landes Brandenburg, Jörg Vogelsänger, die Ausweisung der beiden Inseln im Scharmützelsee als Naturschutzgebiet beantragt.

• Wer findet gewinnt

  Ostersonntag sind in Fürstenwalde 60 Ostereier der LINKEN versteckt

  

  28.03.2017, Linksfraktion in SVV Fürstenwalde

  Die Fraktionssitzungen der LINKEN in Fürstenwalde gleichen im Moment eher einem großen Bastelkurs. Große Ostereier aus Pappmaché werden gefüllt, beklebt, mit roten Schleifen versehen. Die Stadtverordneten der LINKEN waren in den letzten Wochen fleißig auf der Suche und fündig nach Sponsoren für Ostergeschenke.

• Kein Argument für die Neubildung des Landkreises Oder-Spree

  Dr. Artur Pech, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Oder-Spree, in der Debatte des Kreistages am 9. März 2017 zur Stellungnahme des Landkreises Oder-Spree zum Referentenentwurf für ein Kreisneugliederungsgesetz

  

  28.03.2017, Dr. Artur Pech

  Die Diskussion über eine Kommunalreform im Land Brandenburg zieht sich nun schon einige Jahre hin. In dieser Zeit wurde viel Richtiges aber auch viel nicht Belegbares zu diesem Thema gesagt. Unstrittig dürfte sein, dass Verwaltung den sich über die Jahre verändernden Verhältnissen folgen und sich damit auch selber ändern muss. Abstrakte Überlegungen zum Lauf der Welt sind aber heute nicht unser Thema. Der Kreistag hat sich vielmehr zum vorliegenden Entwurf eines Kreisneugliederungsgesetzes zu verhalten. Auch aus der Sicht des Vorsitzenden des Finanzausschusses möchte ich dazu einige knappe Bemerkungen machen.

• Zerstörtes Leben – verlorene Welt

  Die Sperrzone um Tschernobyl 30 Jahre nach der Katastrophe

  

  31.03.2017, Andrea Johlige

  Die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl ereignete sich am 26. April 1986 in Block 4 des Kernkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Pripyat. Auf der siebenstufigen internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse wurde sie als erstes Ereignis der Kategorie katastrophaler Unfall eingeordnet. 30 Jahre nach der Katastrophe ist die Zone um Tschernobyl nahezu menschenleer, die Stadt Pripyat ist eine Geisterstadt, die Natur erobert das Gebiet zurück.

• Lärm macht krank – nicht nur in Erkner

  Am 26. April findet der nächste Tag gegen Lärm statt. Bereits zum 20. Mal.

  

  01.04.2017, Thomas Nord

  DIE LINKE in Erkner weist an diesem Tag wieder auf die Auswirkungen von Lärm auf Mensch und Natur hin. Denn Lärm macht krank – physisch wie psychisch. Die gesundheitlichen Schäden für die Menschen sind wissenschaftlich nachweisbar.