Offene Worte Februar 2017

• Neubau oder nicht?

  Fragen und Antworten zum den Plänen für ein neues Rathaus in Bernau/LINKE: Stimmen Sie beim Bürgerentscheid am 5. März 2017 mit NEIN!

  06.02.2017, Redaktion

  In ihrer Sitzung am 13. Oktober 2016 beschloss die Bernauer Stadtverordnetenversammlung nach hitzigen Diskussionen mit breiter Mehrheit, die Planung und Realisierung des neuen Rathauses an der Ecke Bürgermeisterstraße/Grünstraße in der bisherigen Form fortzuführen, also mit einer gegenwärtigen Kostenschätzung in Höhe von 15,8 Millionen Euro ...

• Kurze Wege garantieren

  Barnimer Kreistag berät am 15. März über Verwaltungsstrukturreform/LINKE lädt am 20. Februar zur Diskussion nach Biesenthal

  06.02.2017, Lutz Kupitz, Vorsitzender der Barnimer Kreistagsfraktion der LINKEN

  Die vom Land geplante Verwaltungsstrukturreform (VSR) wird eines der bestimmenden politischen Themen in diesem Jahr werden. Um es vorweg zu nehmen: Ich halte eine Reform der Verwaltungsstrukturen im Land auch angesichts der demografischen und der daraus resultierenden veränderten Finanzausstattungen der Kreise für notwendig ...

• »Ein paar Federn lassen, ja, aber nicht ganz gerupft werden«

  Bahnwerk Eberswalde: Der Investor begann das Jahr mit Kurzarbeit

  06.02.2017, Ralf Kaiser, Bundestagskandidat der LINKEN

  Die Maschinen und Anlagen im Eberswalder Bahnwerk stehen nahezu alle still. Zum Jahresbeginn übernahm die Eisenbahnwerk Eberswalde GmbH, als Tochterunternehmen des Investors Quantum Capital Partners AG, den Traditionsstandort in Eberswalde von der Deutschen Bahn AG (DB AG) und startete nach einer Belegschaftsversammlung am 2 ...

• Effektive Arbeit in den Ausschüssen

  Fraktion der LINKEN Eberswalde: „Sozialausschuss“ umfangreicher

  06.02.2017, Jürgen Wolff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN Eberswalde

  Im letzten Jahr haben wir, die Fraktion der LINKEN, in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde maßgeblich mitgewirkt, die Ausschussstruktur der Stadtverordnetenversammlung zu verändern. Das Ergebnis war die Streichung des Ausschusses für Energiewirtschaft und die Zusammenlegung der Ausschüsse für Kultur, Soziales und Integration und Bildung, Jugend und Sport im November des letzten Jahres ...

• Kaltmietobergrenze bei Sozialleistungen erhöht

  Neue Richtlinie für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft im Barnim ab 2018 geplant

  

  06.02.2017, Kerstin Kühn, Ombudsfrau für den Barnim

  In meiner Funktion als Ombudsfrau habe ich bereits in der Sitzung des Kreistages vom 21. September 2016 einen ersten Bericht zur Evaluierung der Richtlinie der Kosten der Unterkunft im Landkreis Barnim erstattet (siehe OW Oktober). Dieser bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2016 ...

• Sozialarbeit an den Schulen

  Jugendhilfeausschuss: Im April Evaluierung

  06.02.2017, Margitta Mächtig, Kreistagsabgeordnete (LINKE)

  Im Februar 2015 beschloss der Barnimer Kreistag auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine weitere Stärkung und Evaluierung der Schulsozialarbeit an den kreisgeleiteten Schulen. Ziel ist es, die unterschiedlichen Hilfeangebote an den Schulen zu analysieren und deren Wirksamkeit bei der Unterstützung hilfebedürftiger Schülerinnen und Schüler sowie deren Familien zu qualifizieren ...

• Zeit der Worte: Wenn die Zunkunft friedlich sein soll

  Zu den Truppentransporten der USA/der NATO durch Brandenburg gab es Proteste der LINKEN/ Was ist richtig, um den Frieden zu sichern? Der Vorsitzende der Landtagsfraktion der LINKEN, Ralf Christoffers, sprach dazu im Landtag. Die Grundgedanken lesen Sie hi

  06.02.2017, Ralf Christoffes, Vorsitzender der Brandenburger Landtagsfraktion der LINKEN

  Ich halte die Demonstrationen gegen eine Stationierung amerikanischer Truppen für legitim. Worum geht es? In den „2 plus 4 - Gesprächen“ (beteiligte Länder: DDR, BRD, USA, Großbritannien, Frankreich, Sowjet­union) im Rahmen der Deutschen Einheit 1990 gab es Zusagen an die Sowjetunion keine NATO-Truppen östlich der Oder zu stationieren ...

• Bürgerentscheid zum Rathaus Bernau

  Bürgermeister André Stahl (LINKE): „Gehen Sie zur Wahl!“

  

  06.02.2017, Redaktion

  Am 5. März entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Bernaus über den Rathausneubau. Rein rechtlich ist nur die Aufhebung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 13.10.2016 möglich. Dieser steht zur Abstimmung. Damit würde im Klartext nur entschieden werden, ob der Neubau des Rathauses eine Aussichtsplattform erhält ...