Februar 2017

02-2017

• Zurück aus Karlsruhe

  30.01.2017, Petra Pau (MdB)

  Das Bundesverfassungsgericht hat Recht gesprochen. Ich war in Karlsruhe dabei. Das Urteil in Kurzfassung: Die NPD ist programmatisch und de facto  verfassungswidrig. Aber als Partei ist sie ist zu schwach, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung tatsächlich außer Kraft zu setzen. Anders, als von den 16 Bundesländern 2013 beantragt, wird die NPD daher nicht verboten.

• Unternehmerfrühstück mit Dagmar Pohle

  30.01.2017, Hilka Ehlert

  Auf Einladung von Petra Pau und dem linken Wirtschaftsverband OWUS fand am 27. Januar das erste Unternehmerfrühstück in diesem Jahr statt. Als Gast wurde die wiedergewählte Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Dagmar Pohle, begrüßt, die zugleich maßgeblich an der Aushandlung der Koalitionsvereinbarung der rot-rot-grünen Landesregierung beteiligt war.

• Rot-Rot-Grün setzt 100-Tage-Programm um ...

  ... und muss weiter an gegenseitigem Vertrauen arbeiten

  

  30.01.2017, Kristian Ronneburg (MdA)

  Zugegeben: Der Start von Rot-Rot-Grün in Berlin hätte besser sein können. Wochenlange Diskussionen über die Benennung Andrej Holms als Staatssekretär für Wohnen und eine zerrissene SPD, die es mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh nicht schafft, mühsam errungene Einigungen hinsichtlich der Stärkung der Sicherheitspolitik nach dem Attentat vom Breitscheidplatz auch nach außen hin zu vertreten, haben jedenfalls das Vertrauen in die Koalition nicht gestärkt.

• Gedenken auf dem Parkfriedhof Marzahn

  

  30.01.2017, Thomas Braune

  Am 21. Januar fand am Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit 1939–1945 auf dem Parkfriedhof Marzahn die Gedenkveranstaltung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar statt.

• Flagge zeigen an den Gräbern von Karl und Rosa

  

  30.01.2017, Bernd Walter

  Seit Jahren nutzen Genossinnen und Genossen der LINKEN von Marzahn-Hellersdorf die traditionelle Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Friedrichsfelde für eine Friedensmahnwache.

• Mit Petra Pau wieder in den Bundestag:

  Für eine starke LINKE, wofür sonst!

  

  30.01.2017, Yvette Rami/Petra Pau

  DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf wird wieder mit Petra Pau in den Bundestagswahlkampf ziehen, denn sie hat sie am 13. Januar 2017 auf einer Vertreter_innenversammlung erneut zu ihrer Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis 85 gewählt (siehe Foto: Petra Pau inmitten von Teilnehmenden - Foto: H. Wagner) ...