Offene Worte November 2015

• Preiswerte Wohnungen

  Land Brandenburg fördert sozialen Wohnungsbau/Kommunale Wohnungsbaugesellschaften könnten mit Neubau im Berliner Umland Mieten bremsen

  20.11.2015, Lutz Kupitz, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN

  Sozialer Wohnungsbau soll in Brandenburg wieder gefördert werden. Das ist auch bitter nötig, weil vor allem im berlinnahen Raum preiswerter Wohnraum knapp geworden ist.

• Fahrrad-Spenden gesucht

  20.11.2015, Margot Ziemann

  Hilfe für Flüchtlinge wird nun in einer Willkommensinitiative in Bernau koordiniert.

• Letzte Runde im Kampf David gegen Goliath?

  Trotz gegenteiliger Erklärungen der USA ist die Blockade gegen Kuba noch nicht beendet. Aber die karibische Insel verändert sich. Eine Reportage.

  

  20.11.2015, Margit Streblow

  Kuba hat zwar erreicht, dass es im Mai 2015 von der Liste der Staaten, die nach Meinung der USA den internationalen Terrorismus fördern, gestrichen wurde, aber bei der Abstimmung über die Aufhebung der von den USA gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade in der UNO Ende Oktober 2015 stimmten die USA und Israel erneut für die Blockade. Eine Reportage.

• Wenn man an der Grenze nicht nur „Asyl“ sagen müsste

  Die Vermischung zwischen Asylgesetzgebung mit anderen Einwanderungsgründen schadet Deutschland: Es fehlen Regelungen für legale Einwanderung

  20.11.2015, Ralf Christoffers, Vorsitzender der Landtagsfraktion der LINKEN

  Im Prinzip gibt es nur eine Möglichkeit legal nach Deutschland einzuwandern: Man beantragt an der Grenze Asyl, alle anderen sind schwierig und betreffen nur wenige Menschen (siehe Grafik). In der LINKEN gibt es deshalb eine Ideenskizze für ein Einwanderungsgesetz, sie wird unterstützt von allen ostdeutschen Landesverbänden und der LINKEN in Hamburg ...

• »Vertrauen bringt das Beste im Menschen ans Licht«

  Interview mit André Stahl (LINKE), seit einem Jahr Bürgermeister in Bernau

  

  20.11.2015, Redaktion

  Ende September 2014 wählten die Bernauerinnen und Bernauer ein neues Stadtoberhaupt. In der Stichwahl setzte sich André Stahl (LINKE) durch. Der Rechtsanwalt war zuvor 7 Jahre lang ehrenamtlicher Bürgermeister in Biesenthal. Die Neuwahl war nach einer Abwahl des vorhergehenden Bernauer Bürgermeisters im März 2015 notwendig geworden. André Stahl stellte sich den Fragen der Offene-Worte-Redaktion.

• Nutzung des Familiengartens

  Eberswalde: Was wird aus dem ehemaligen LAGA-Gelände ab 2017?

  

  20.11.2015, Von Hans-Jürgen Müller, sachkundiger Einwohner

  Was soll aus dem Familiengarten in Eberswalde nach 2017 werden? Es war die Bereitschaft unter anderem der Stadtfraktion der LINKEN den geordneten Weiterbetrieb des ehemaligen LAGA-Geländes mit Haushaltsmitteln zu unterstützen. DIE LINKE wollte im Haushalt sogar mehr Geld bereitstellen, als die Verwaltung für den Erhalt vorgesehen hatte ...

• Wen interessiert die Verwaltungsstrukturreform?

  Bürger-Anliegen schnell bearbeiten/LINKE: finanzieller Ausgleich

  20.11.2015, Lutz Kupitz, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN

  Was bringen neue Kreiszuschnitte den Bürgerinnen und Bürgern? Oder ist es eher ein Thema für die Verwaltung? Darüber wurde am 12. Oktober in Eberswalde diskutiert.

• Visionen für die nächsten 15 Jahre

  LINKE Bernau: Wie soll sich die Stadt bis 2030 entwickeln?

  20.11.2015, Margot Ziemann

  Ein neuer Flächennutzungsplan könnte Bernau helfen, Wohnungsbau und Infrastruktur und für die künftige Entwicklung in Übereinstimmung zu bringen.

• Besinnliches Gedenken an die Opfer der Pogromnacht

  

  20.11.2015, Redaktion

  Mit Blumen und Kerzen wurde der Opfer der Pogrome am 9. November 1938 auf dem Bernauer Markt gedacht. Anschließend gab die Klezmer-Gruppe „manifest“, zu der der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold (links), gehört, in der Galerie Bernau ein Konzert, das jüdische Weltsicht spiegelt: „Mit Tränen aber kann man keine Tränen stillen“ ...

• Hilfe für Kranke

  Gewerkschaft ver.di sammelte über 150.000 Unterschriften für mehr Klinik-Personal/LINKE: Bedarfsgerechte Krankenhausversorgung nötig

  

  20.11.2015, Jessica Klaws

  In der Krankenhauspflege ist der Notstand ausgebrochen. Denn die Krankenhäuser werden seit ca. 20 Jahren von der Bundespolitik einem ungeheuren wirtschaftlichen Druck ausgesetzt. Daher hatte die Gewerkschaft ver.di am 21. August eine Petition zur „Einführung eines Gesetzes zur Personalbemessung in Krankenhäusern“ ins Leben gerufen und sammelte dafür 151 ...

• Wenn die Miete gestiegen ist

  Kosten der Unterkunft für Empfänger von Sozialleistungen anpassen

  20.11.2015, Lutz Kupitz, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN

  Die Kosten der Unterkunft (KdU) für diejenigen, die Leistungen nach dem SGB II oder XII bekommen, werden durch die Kreistagsfraktion der LINKEN auf der nächsten Sitzung des Kreistages am 2. Dezember thematisieren. Landrat Bodo Ihrke wurde Anfang November in einem Schreiben aufgefordert, zur nächsten Kreistagssitzung einen Vorschlag zur kurzfristigen Anpassung der KdU vorzulegen ...