Offene Worte April/Mai 2015

• Vermögenssteuer einführen

  Bremer Erklärung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN

  29.04.2015, Margitta Mächtig

  Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN in Bremen positionierte sich am 19. April eindeutig: Gleichwertige Lebensverhältnisse haben Verfassungsrang – nur eine auskömmliche Finanzierung von Ländern und Kommunen verhindert ein Auseinanderdriften der Regionen. So habe in Bremen die Armutsquote um fast 20 Prozent zugenommen, betonte die Bremer Vertreterin der LINKEN ...

• Bodenschutz für Landwirtschaft

  21. März fand der Landschaftstag in Blumberg statt

  

  29.04.2015, Ralf Christoffers

  Immer mehr landwirtschaftliche Flächen werden für andere Vorhaben wie zum Beispiel Siedlungsbau, Infrastruktur, Ausgleichsflächen verwendet. Weil das so ist, geht die Quadratmeterzahl des zu bewirtschaftenden Bodens zurück und damit die landwirtschaftliche Fläche. Deshalb war dieses Thema auch ein stark diskutiertes beim Landschaftstag der Barnimer Feldmark am 21 ...

• Gemeinsame Ziele

  Mitgliederversammlung der Barnimer LINKEN in Eberswalde billigt Grundlagenpapier zur Zusammenarbeit im Kreistag

  29.04.2015, Wolfgang Kraffczyk

  Die Kreistagsfraktionen von LINKE, SPD und CDU haben ein Grundlagenpapier erarbeitet, in dem sie sich verpflichten, auf der Basis einiger Grundsätze der Haushaltswirtschaft, der Arbeitsmarktpolitik, der Infrastrukturentwicklung und Zusammenarbeit mit den Gemeinden sowie der Sozial-, Jugend- und Seniorenpolitik bei der Umsetzung bestimmter Schwerpunktprojekte zusammenzuarbeiten ...

• Schalom und Alefbet

  Autor Dirk Külow zu Gast bei „Offene Worte mit Dagmar Enkelmann“ in Bernau

  

  29.04.2015, Margot Ziemann

  Über die Geschichte des Jüdischen Gymnasiums in Berlin berichtete der 52-jährige Historiker und Publizist Dirk Külow bei den „Offenen Worten mit Dagmar Enkelmann“ Ende März in Bernau. Das Thema habe ihn gefesselt, so Dirk Külow, seit sein Sohn Frederic dieses Gymnasium besuche. Mehrere Jahre habe er recherchiert, nach Quellen gesucht ...

• Finanzen der Kommunen

  29.04.2015, Wolfgang Kraffczyk

  „Sind unsere Kommunen bald alle pleite?“ Diese Frage stand im Mittelpunkt der Veranstaltung der Reihe „Draufsichten-Ansichtenn-Einsichten“ des Bernauer Stadtverbandes der LINKEN am 11. März. Als kompetente Gesprächspartnerin war die Staatssekretärin im Brandenburger Finanzministerium, Daniela Trochowski, zu Gast ...

• Ortsvorsteherin in Birkenhöhe

  29.04.2015, Redaktion/pm

  Im Bernauer Ortsteil Birkenhöhe wurde am 9. März 2015 eine neue Ortsvorsteherin gewählt. Rita Duschat von den Unabhängigen, seit dem 23. September 2014 im Amt, trat aus gesundheitlichen Gründen zurück. Bei der Neuwahl erhielt die bisherige Stellvertreterin Heidi Scheidt, Stadtverordnete der Linksfraktion Bernau, alle drei Stimmen ...

• Minderjährige Flüchtlinge

  Über Kinder, die allein nach Deutschland kommen, sprach die LINKE in Bernau

  29.04.2015, W. Kraffczyk/M. Günther

  „Wenn die Schwächsten leiden müssen – zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge“, zu diesem Thema lud die LINKE Bernau in ihrer Diskussionsreiehe „Draufsichten-Ansichten-­Einsichten“ den Bundestagsabgeordneten Norbert Müller (LINKE) Mitte April ein. In Deutschland leben etwa 14.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, oft nach monatelanger Odyssee ohne Eltern oder Verwandte eingereist, unter teilweise katastrophalen Zuständen, berichtete Müller ...

• Minderjährige Flüchtlinge

  Willkommensinitiativen im Barnim

  29.04.2015, Lutz Kupitz

  Die Barnimer Willkommensinitiativen haben am 19. April eine Erklärung verabschiedet: Flüchtlinge willkommen, keine Massenunterkünfte im Barnim. Zuvor waren sie bereits Gast einer Kreisstagsfraktionssitzung der LINKEN. Dort wurden auch die von ihnen im Aufruf dargelegten Positionen erörtert. Grundlegende ...

• „Nigerias entfremdete Söhne“

  Deformierter Islam: Boko Haram – die Blutspur einer islamistischen Terrorgruppe 2. Teil des OW-Beitrages

  29.04.2015, Wolfgang Semmler

  Der nigerianische Literat Obi Nwakanma bezeichnet die Boko Haram-Kämpfer vielsagend als „Nigerias entfremdete Söhne“ (Neue Züricher Zeitung, NZZ, 8.2.2011). Eine Bestimmung, zumindest andeutend, unter welchen spezifischen gesellschaftlichen Verhältnissen sich die islamistische Terrorgruppe formieren konnte ...

• Sorben wählen direkt

  Erste Direktwahl der Sorben/Wenden-Vertretung bis zum 31. Mai/ Wahlberechtigt sind alle Sorben Brandenburgs, auch im Barnim

  29.04.2015, Renate Harcke

  Brandenburg hat seit 2014 ein neues Gesetz über die Rechte der Sorben/Wenden. Daran war die LINKE maßgeblich beteiligt. Zu den Neuheiten des Gesetzes gehört, dass der Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden, die Interessenvertretung der Minderheit beim Landtag, jetzt direkt von allen in Brandenburg lebenden Sorben/Wenden gewählt werden kann ...

• 70 Jahre Kriegsende: Tag der Befreiung

  LINKE in Brandenburg für Einführung eines Gedenktages am 8. Mai

  29.04.2015, Redaktion/bc

  Der 8. Mai soll künftig ein Gedenktag in Brandenburg sein. Ein entsprechender Antrag von SPD, LINKEN und Grünen liegt dem Landtag am 29. April zur Beschlussfassung vor. Brandenburg soll danach als erstes deutsches Bundesland den 8. Mai als Gedenktag zum „Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkrieges in Europa“ benennen ...

• Zeitzeugen in die Schulen

  LINKE in Wandlitz möchte Erinnerung an 8. Mai lebendig gestalten

  29.04.2015, Daniel Pfeiffer

  Mit seinen Schreiben vom 6. März 2015 an den Landrat, Herrn Bodo Ihrke, und die Bürgermeisterin, Frau Dr. Radant, hat der Ortsverband Wandlitz der Partei DIE LINKE die Initiative ergriffen, die Erinnerung an den Tag der Befreiung vor nunmehr 70 Jahren an die nächsten Generationen weiter zu geben. Die ...

• Unterschriften gegen TTIP

  

  29.04.2015, Redaktion/bc

  Beim traditionellen Rathausfest in Panketal am 18. April war die LINKE wie immer mit einem Stand vertreten, v.l.n.r.: Michael Wetterhahn, Karin Müller, Peter Frey, Lothar Gierke, Christel Zillmann und Landtagsabgeordneter Ralf Christoffers. Hier wurden Unterschriften gegen TTIP im im Rahmen einer Europäischen Bürgerinitiative gesammelt ...

• Sportstadt Bernau

  Bernauer Fraktion der LINKEN diskutierte Ende März mit Sportvereinen

  29.04.2015, Margot Ziemann

  Christine Poppitz, die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur Soziales und Sport (A4) fasste zusammen: Die Basketballer vom SSV Lok Bernau e.V. kämpfen erfolgreich um den Aufstieg in die zweite Bundesliga; die Standardformation des Tanzclubs Bernau e. V. festigte ihren Klassenerhalt in der 2 ...

• Kreiswerke möglich?

  Klausur der Kreistagsfraktion der LINKEN Ende April

  29.04.2015, Redaktion/bc

  Zu einer Klausurtagung traf sich die Kreistagsfraktion der Barnimer LINKEN am vom 24. bis 26. April. Gegenstand war die weitere Arbeitsweise der Fraktion sowie eine Reihe thematischer Schwerpunkte. „Wir haben uns grundsätzlich zu den weiteren Aufgaben des Kreistages im Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung verständigt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Lutz Kupitz ...