30.05.2016
Thomas Braune
Erschienen in: Marzahn-Hellersdorf links (DIE LINKE. Berlin, Berlin, Berlin)

Zur Person: Steffen Ostehr

Marzahn-Hellersdorf links im Gespräch mit einem ehemaligen Mitglied der Piratenpartei

Steffen Ostehr kandidiert für DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf zur BVV-Wahl am 18. September 2016
Marzahn-Hellersdorf
  • Warum bist du 2016 zur LINKEN gewechselt?

Seit 2011 gab und gibt es eine sehr gute Zusammenarbeit mit der Partei und der Fraktion DIE LINKE im Bezirk. Wir haben fraktionsübergreifend für eine solidarische und gerechte Gesellschaft gestritten und dabei erfolgreiche Oppositionsarbeit geleistet. Leider ist die Piratenpartei heute nur noch ein Schatten der Partei, deren Mitglied ich einst war. Es braucht in Zeiten erstarkender rechter Kräfte eine starke linke und solidarische Bewegung, welche einen Gegenpol zum anhaltenden Rechtstrend bietet. Die Partei, welche dies zu leisten vermag, ist in meinen Augen die Partei DIE LINKE. Mit meiner Kandidatur möchte ich die politische Arbeit der LINKEN unterstützen und hoffentlich mit meinen Erfahrungen die Linksfraktion nach dem 18. September in der BVV Marzahn-Hellersdorf sinnvoll verstärken.

  • Für welche Themen willst du dich bei der LINKEN in der BVV stark machen?

St.O.: Ich möchte mich vor allem im Bereich politische Partizipation engagieren. So würde ich mich sehr freuen, wenn in der nächsten Wahlperiode – auf Betreiben der Linksfraktion – ein Ausschuss für Bürger*innenbeteiligung, Informationstechnik, Kommunikation und Verwaltungsmodernisierung gebildet würde und ich in diesem mitarbeiten könnte. Dort würde ich mich auch weiterhin für den Bürger*innenhaushalt in Marzahn-Hellersdorf einsetzen und diesen positiv weiterentwickeln. Ebenso kann ich mir vorstellen, wieder im Jugendhilfeausschuss in der nächsten Wahlperiode mitzuarbeiten.

Als ehemaliger Pirat kennst du dich aus mit der Begeisterung neuer, junger Wähler*innen. Was könnte DIE LINKE im Bezirk dahingehend noch besser machen?
St.O.: Wir müssen die Digitalisierung und die zunehmende Vernetzung als Chance begreifen. Denn mit Hilfe der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft ergeben sich vielfältige Möglichkeiten der breiten Teilhabe, und diese kann als Baustein einer solidarischen Gesellschaft dienen. Die Informa-tionstechnik und das digitale Zeitalter schaffen eine neue Lebenswirklichkeit. Solidarität kann zeitlich und örtlich unbegrenzt gelebt werden.
Wenn DIE LINKE sich dieser neuen Lebenswirklichkeit öffnet und die Transformation der Gesellschaft positiv beeinflusst, dann kann linke Politik anschlussfähig und erfolgreich sein. Im Bezirk aber auch darüber hinaus.

  • Was bedeutet das konkret?

St.O.: Das bedeutet konkret, dass wir Politik und das Politische außerhalb gewohnter Bahnen denken müssen. Die Lebenswirklichkeit junger Menschen ist nicht anhand zwei-wöchentlicher Tagungstermine strukturiert. Mit Hilfe der sozialen Medien können sie sich zeitlich und örtlich unbegrenzt austauschen und aktiv werden. Hier sollten wir ansetzen und digitale Kommunikation breit aufstellen. Dabei geht es nicht darum, etablierte Arbeits- und Kommunikationsstrukturen abzuschaffen und zu ersetzen, sondern darum, dass Strukturen erweitert werden.
Müssen wir uns immer vor Ort treffen, um in Austausch zu treten, oder kann dies auch online und in kürzeren Abständen erfolgen?

  • Was ist deine Strategie für ein gutes Ergebnis bei den Wahlen?

St.O.: Wir müssen die Stärken und die Relevanz guter linker Politik herausstellen. DIE LINKE steht für ein solidarisches und menschenwürdiges Miteinander. Das müssen wir kommunizieren und offensiv unsere Themen vertreten. Meines Erachtens bringen Fingerzeige auf die Fehler anderer bei Wahlen eher wenig. Wir müssen zeigen, dass wir Berlin und die Menschen in Berlin verstehen, ernst nehmen und mitbestimmen lassen wollen. Wenn wir eine Vision für eine positive Zukunft glaubhaft vertreten, dann wird DIE LINKE auch gewählt.

  • Was siehst du als drängende Aufgabe für Marzahn-Hellersdorf an, die die Bezirkspolitik unbedingt angehen sollte?

St.O.: Der Bürger*innenhaushalt in Marzahn-Hellersdorf ist bekannt und etabliert. Und doch bietet er trotz aller Erfolge noch deutliches Potenzial zur Weiterentwicklung. Marzahn-Hellersdorf braucht einen Bürger*innenhaushalt mit festem Budget und durchgreifendem Einfluss auf die Mittel des Haushaltes. Er muss verstetigt und verbindlich durchgeführt werden. Wer Partizipation möchte, muss auch den Mut haben, Entscheidungskompetenz wirklich in die Hände der Menschen im Bezirk zu legen. Außerdem müssen unbedingt zusätzliche Schulkapazitäten geschaffen werden. In den letzten Jahren wurde zu wenig für den Erhalt und den Ausbau der Schulkapazitäten im Bezirk getan. Zu lange wurden die steigenden Schüler*innenzahlen unterschätzt.
Das Gespräch führte Thomas Braune