30.05.2016
Olaf Michael Ostertag
Erschienen in: Marzahn-Hellersdorf links (DIE LINKE. Berlin, Berlin, Berlin)

Erfolgreich beim Einsatz für Geflüchtete

Marzahn-Hellersdorf

Dass sie heute hauptberuflich in der Flüchtlingshilfe tätig sein würde, hätte sich Stefanie Fuchs vor einem Jahr noch nicht träumen lassen. Die Nachricht, dass in unmittelbarer Nähe ihres Wohngebiets eine Unterkunft für geflüchtete Menschen eingerichtet werden sollte, erreichte sie letzten Sommer im Urlaub. Für sie und viele andere engagierte Menschen im Köpenicker Salvador-Allende-Viertel war sofort klar, dass sie den von weither aus katastrophalen Zuständen Geflohenen beistehen wollten, und so gründeten sie den Verein „Allende 2 hilft“. Sie besorgten Kleidung, Hygieneartikel, Spielsachen und packten bei der Einrichtung der Unterkunft an.
Nur mit der Hilfe der Ehrenamtlichen hat die Berliner Verwaltung überhaupt das Aller-
nötigste geschafft. Die Anliegen der Menschen werden nur schleppend, unsachgemäß oder gar nicht bearbeitet. Stefanie Fuchs macht daraus den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörden keinen Vorwurf, diese arbeiten längst am Limit und darüber hinaus. Die Abläufe sind jedoch so organisiert, dass oft die vernünftigste Einzelfallentscheidung eben gerade nicht getroffen werden darf. Dass da die Krankenstände im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) steigen, verwundert sie nicht.
Wussten Sie, dass in Berliner Behörden nur Beamte Geldbeträge von mehr als 100 Euro auszahlen dürfen? Die meisten Beschäftigten im LAGeSo haben aber keinen Beamtenstatus, die Geflüchteten Menschen erhalten deshalb nur gerade mal 100 Euro (nicht pro Person, manchmal für eine ganze Familie!), was dann Wochen und zum Teil Monate für den Lebensunterhalt reichen soll.
„Niemand muss hungern, es gibt ja zum Glück Lebensmittelspenden der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.“ Auf diese Position hat sich der zuständige Senator Mario Czaja (CDU) tatsächlich zurückgezogen. Die Wahrheit ist: Damit die Geflüchteten nicht verhungern, müssen sie in den Unterkünften vollverpflegt werden. Die Kosten strecken die Trägergesellschaften vor, häufig ersetzt das LAGeSo sie aber nicht. Langwierige Rechtsstreitigkeiten können folgen.
Die Erstregistrierung muss in einer sogenannten Notunterkunft erfolgen. Das Gesetz schreibt vor, dass ein Geflüchteter bis zu sechs Monate in einer solchen „Erstaufnahmeeinrichtung“ untergebracht werden darf, bevor er einen Platz in einer Gemeinschaftsunterkunft erhält. Das LAGeSo interpretiert das so, dass auf jeden Fall volle sechs Monate in der Notunterkunft verbracht werden müssen. Unverheiratete Paare werden willkürlich getrennt, Menschen, die sich auf der Flucht kennen gelernt haben, und sich gegenseitig helfen könnten und wollten, auch. Stefanie Fuchs, die mittlerweile Leiterin einer Gemeinschaftsunterkunft ist, verbringt einen Großteil ihrer Zeit damit, gegen die Unmenschlichkeit der Vorschriften anzugehen.
Dass sie dabei auch immer wieder erfolgreich ist, berichtete sie am 13. April im Café Mahlsdorf einer Runde beeindruckter Zuhörerinnen und Zuhörer. Auch viele Mitglieder unserer Partei engagieren sich leidenschaftlich für Menschen in Not, die zu uns kommen. Dieses Engagement war für Stefanie Fuchs so überzeugend, dass die vormals Parteilose nun in DIE LINKE eingetreten ist. Sie kandidiert nun auf Platz 15 unserer Landesliste zum Berliner Abgeordnetenhaus.