18.03.2016
Dagmar Pohle
Erschienen in: Marzahn-Hellersdorf links (DIE LINKE. Berlin, Berlin, Berlin)

Nach dem Willkommen

Ein Blick hinter die Kulissen

Marzahn-Hellersdorf

Schon in den letzten Jahren, insbesondere seit 2014, waren steigende Flüchtlingszahlen in Berlin absehbar. Es gab durchaus Druck gegenüber dem Senat, insbesondere der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, rechtzeitig Unterkünfte vorzubereiten, Träger zur Betreibung auszuwählen, Unterrichtsangebote zu entwickeln, die medizinische Versorgung zu sichern, Integrationsangebote zu machen. Gravierende Erfahrungen sammelten wir mit der Eröffnung der Gemeinschaftsunterkunft in der Carola-Neher-Straße. Schon da ließ der Senat die Entwicklung laufen, getroffene Zusagen im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Eröffnung wurden nicht immer eingehalten. Die heute verheerenden Zustände am LaGeSo begannen damals, denn die viel zu wenigen Mitarbeiter_innen waren allein-
gelassen, es gab viel zu zögerliche oder gar keine Entscheidungen, und getroffene Zusagen wurden nicht eingehalten.
Inzwischen kam zu den zwei vorhandenen Gemeinschaftseinrichtungen eine weitere hinzu, der Containerstandort am Blumberger Damm mit 400 Plätzen. Auch da zog sich die für Februar angekündigte Errichtung bis zum Sommer hin, in der gesamten Zeit war niemand vom Senat vor Ort, die Bürgerdialoge wurden in Zusammenarbeit mit dem Stadtteilzentrum bewältigt.
Mit der Eröffnung der sechs Containerstandorte in Berlin sollte Schluss mit Containern sein, Senator Czaja erklärte vollmundig, dass es nun wohnungsähnliche modulare Unterkünfte für maximal 240 Menschen geben sollte. Bis heute läuft der Streit darum, inzwischen haben die Planungen pro Standort bis zu 500 Plätze angenommen. Spätestens seit Sommer vergangenen Jahres stand fest, dass es in der Wittenberger Straße und an der Martha-Ahrendsee-Str. solche sogenannten MUFs geben sollte und soll. Bis heute (24.2.2016) weiß das Bezirksamt nicht, ob, wann und wie der Bau vonstatten gehen soll. Allerdings war nun inzwischen in der Berliner Zeitung zu lesen, dass es bald mit Baumaßnahmen losgehen soll. Die Forderung des BA, den Bezirk rechtzeitig einzubeziehen, damit wir die Bürger_innen nicht nur rechtzeitig informieren, sondern auch in die Willkommensaktivitäten einbeziehen können, fanden und finden kein Gehör auf Landesebene. Weder bei den beiden zuständigen Staatssekretären noch bei der Berliner Unterbringungsleitstelle, dem Berliner Immobilienmanagement, dem Rat der Bürgermeister ... diese Aufzählung ließe sich fast beliebig fortsetzen. Wir können nicht glaubwürdig gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sein, wenn wir keine sachgerechten Informationen geben können. Die in den letzten Monaten errichteten acht Notunterkünfte, davon vier in Turnhallen, entstanden mit einer Vorlaufzeit von maximal drei Tagen. Und trotzdem waren das unglaubliche Erfahrungen für diejenigen, die vor Ort diese eingerichtet und die Flüchtlinge willkommen geheißen, ihnen eine warme Mahlzeit gegeben und ein Bett zugewiesen haben. Und seither in unzähligen Stunden freiwillig und engagiert vor Ort in den Einrichtungen bei den Menschen sind.
Mit dem Kommen und Bleiben von Flüchtlingen ist ein unglaubliches ehrenamtliches Engagement und eine nicht abreißende Hilfe bei der Aufnahme und Versorgung der Asylsuchenden verbunden. Aktuell leben in unserem Bezirk ca. 2.800 Flüchtlinge in den Unterkünften. Ihnen die Chance zu geben, sich zu integrieren, bei uns heimisch zu werden, das ist eine der wichtigen Herausforderungen für dieses und die kommenden Jahre.