08.05.2014
Lutz Krakau
Erschienen in: HavelBrandung (DIE LINKE.Brandenburg an der Havel, Brandenburg an der Havel, Brandenburg)

„Ich stehe für einen Brandenburger Weg.“

Spitzenkandidat im Wahlkreis 1

Lutz Krakau

Am 25. Mai entscheiden Sie über die Zusammensetzung der Stadtverordneten-versammlung (SVV) in Brandenburg an der Havel.

Blick auf die Altstadt

Normalerweise – und sicher erwarten Sie das jetzt auch – folgt hier eine Aneinanderreihung von politischen Absichtserklärungen: Wir wollen unsere schöne Heimatstadt noch schöner machen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig agieren, die Bürgerbeteiligung stärken und die möglichst umfassende Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben sichern. 100% sozial! Und konsequent für den Frieden. Und so weiter. Wer will dem schon widersprechen.

In der Vergangenheit war die SVV, der Ort also, an dem die von Ihnen gewählten Volksvertreter über das Wohl und Wehe der Stadt entscheiden, allzu oft ein Ort von ziellosen Debatten. Persönliche Befindlichkeiten und parteipolitische Ressentiments verhinderten häufig eine sachbezogene, zielführende und damit zukunftsorientierte Entscheidungsfindung. Die ohnehin zeit- und kraftaufwändige ehrenamtliche Tätigkeit der Stadtverordneten wurde so oftmals konterkariert.

In unsrem Bundesland gab es den sogenannten Brandenburger Weg. Nach 1989 war dies eine politische Arbeitsmöglichkeit, um die riesigen Probleme, die es zu meistern galt, einer fairen Lösung zuzuführen. Selbst Kritiker dieses besonderen Weges geben heute zu, dass er der Entwicklung unseres Landes sehr dienlich war. Streit und das Ringen um die besten Lösungen gehören zur politischen Auseinandersetzung. Am Ende sollte aber die für alle Seiten annehmbare Sachentscheidung stehen, basierend auf einem breiten, verlässlichen Konsens.

Wunschdenken? Sicherlich gehört eine große Portion Optimismus dazu, sich vorzustellen, dass dies auch in unserer SVV möglich sein kann. Ich habe diesen Optimismus. Und wer den Versuch nicht wagt, hat eigentlich schon vorher aufgegeben. Es war der Vorschlag der LINKEN, gemeinschaftlich für die Stadt im politischen Raum zu agieren. Leider hat sich die SPD auf eine Fundamentalopposition eingeschworen. Dieser Weg kann nicht der richtige sein.

Die LINKE hat kommunalpolitische Verantwortung übernommen. Sie stellt den Sozialbeigeordneten und kann damit auf dem Gebiet ihrer Kernkompetenz für die Belange der Menschen tätig werden. Dies garantiert soziale Ausgewogenheit bei notwendigen Sparmaßnahmen.

Versuchen wir doch, partei- und interessenübergreifend für unsere Heimatstadt zu wirken. Zum Beispiel beim Ringen um den Erhalt der Kreisfreiheit oder bei einer optimalen Vorbereitung der BUGA. Dafür bedarf es eines größeren Miteinanders aller politischen Verantwortungsträger. Dass ich mir dafür gleichzeitig eine starke Fraktion der LINKEN in der SVV wünsche, liegt auf der Hand.

Die ganze Ausgabe gibt's hier...