21.01.2016
Marco Christian Wiese (MaC)
Erschienen in: Märkische Linke (LINKE Ostprignitz-Ruppin, Ostprignitz-Ruppin, Brandenburg)

Rotes Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau

Die Debatte geht auch in Wittstock weiter

Fehrbellin

Am 19. November fanden sich über drei Dutzend BürgerInnen im großen Sitzungssaal des Rathauses Wittstock ein, um an einer Diskussionsveranstaltung zur Energiepolitik der LINKEN teilzunehmen. Der fachlich geprägte und informative Austausch fand auf Augenhöhe in einem Format, ähnlich dem Runden Tisch, statt. Unsere Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann umrahmte das Thema mit den weitergehenden Dimensionen des PLAN B.

Dieses vor gut vier Jahren von der Linksfraktion im Bundestag entwickelte Konzept bemüht sich um eine gerechte, emanzipatorische Gesellschaft, die unweigerlich auch mit umweltpolitischem Fortschritt einhergehen muss. Die durch Frau Tackmann genannten weiterhin bestehenden Ketten des Kapitalismus hindert DIE LINKE nicht daran, bereits jetzt wichtige Reformprozesse in Gang zu setzen, die hier und heute erste Erfolge (Stichwort Rekommunalisierungen) aufzeigen.

Ob im sozialen Bereich, bei Grund und Boden, dem gemeinnützigen Wohnungsbau oder dem Öffentlichen Verkehr - der PLAN B liegt nicht hinter verschlossenen Türen wie ein TTIP-Vertrag, sondern wurde auch an diesem Tag transparent und konstruktiv debattiert.

Die anwesenden Akteure aus Politik, Verwaltung, öffentlichen Unternehmen und Zivilgesellschaft zeichneten ein Bild vom aktuellen Sachstand bei Technik, Organisation und Gesetzgebung. Es wurde deutlich, dass es neben den verschiedenen Interessenlagen und ihrer Einbindung, bei regionalen Fragen der Windenergie, auch in anderen Technologiezweigen wie der Strom-Wärme-Kopplung oder der Solarenergie, nicht zu vernachlässigende Spielräume für mehr Bürgerbeteiligung, demokratische Kontrolle und Nachhaltigkeit gibt. Ebenso deutlich wurde, dass neben der oben genannten Hürde der freien Marktwirtschaft mit all ihren Unwegsamkeiten, auch derzeitige Kompetenzgrenzen überwunden werden müssen. Dennoch ist es nötig, vor Ort am Ball zu bleiben, ohne die politischen Kräfteverhältnisse in Bund und EU aus dem Blick zu verlieren.

Alle Interessierten, egal ob vom Fach oder neugierig, sind somit eingeladen, sich weiterhin zu beteiligen. In der ersten Februarwoche (13. Februar) des neuen Jahres wird es hierfür eine nächste spannende Möglichkeit in Neuruppin geben. Dann lädt die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Dort wird sich PLAN B unter anderen in Workshops mit weiteren VertreterInnen von Formen alternativen Wirtschaftens auf die Spur von Chancen und Grenzen solidarischer Ökonomie im ländlichen Raum begeben.