21.01.2016
Heike Grüttner, Kyritz, BI »Rettet den Klostergarten«
Erschienen in: Märkische Linke (LINKE Ostprignitz-Ruppin, Ostprignitz-Ruppin, Brandenburg)

Kyritzer Bürgerentscheid zum »Klostergarten«

JA für den Klostergarten
Kyritz

Bereits 2007 hat die Stadtverordnetenversammlung Kyritz über das Nutzungs- und Finanzierungskonzept des gesamten Klostergeländes, darin enthalten der denkmalgeschützte barocke Klostergarten, entschieden. Eine Umsetzung des Beschlusses unterblieb. Die zuständigen Gremien (Bau-, Wirtschafts-, Kultur- und Hauptausschuss) haben 2015 eigentlich die neuerlichen, geänderten Vorstellungen der Verwaltung abgelehnt. Am 29.04.2015 entschieden die Stadtverordneten sich jedoch mehrheitlich für eine Bebauung des Klostergartens mit zusätzlichen, aus Sicht der Bürgerschaft und einiger Abgeordneter, unnötigen und sinnlosen Gebäuden. Ein Kleinod würde zerstört werden.

Die Parteien und ihre Kandidaten bei Wahlen, aber auch zur Wahl stehende Bürgermeister, schreiben den Gedanken, gestützt auf die Brandenburger Verfassung, der »direkten Demokratie« gern in ihre Wahlprogramme. Wenn es jedoch konkret wird, dann sind Vorstellungen der Verwaltung und der Gremien der »parlamentarischen Demokratie« anscheinend alternativlos. Spontan bildete sich aus breiten Kreisen der Kyritzer Bürger eine Initiative »Rettet den Klostergarten«, die alternativ für die Weiterentwicklung des innerstädtischen Kulturstandortes (Spielort des Amateurtheaters »Kyritzer Knattermimen« und Veranstaltungsort), durch Restaurierung der denkmalgeschützten Bauten wie Klausurflügel, alte Brennerei und Neugestaltung des Klostervorplatzes eintrat. Damit soll ein »Schandfleck« in der Innenstadt nachhaltig beseitigt werden.

Nach erfolgreichem Bürgerbegehren haben die Kyritzer mit einem klaren Votum von fast 82% der abgegebenen Stimmen, das sind rund 29,7% der Wählerschaft, gezeigt, dass man nicht hinnehmen muss, was eine Bürgermeisterin und die Mehrheit von Kommunalpolitikern zu beschließen gedenken. Das hohe Quorum bei Bürgerentscheiden von 25%, und das ist einmalig in Brandenburg, wurde deutlich überboten.

Das unkomplizierte, fraktionsübergreifende Agieren der Bürgerinitiative mit Abgeordneten der LINKEN, CDU und einer Vertreterin der SPD trug maßgeblich zum Ergebnis des Bürgerentscheides bei.

Ich bin Mitglied und Vertrauensperson der Bürgerinitiative sowie sachkundige Einwohnerin im Wirtschaftausschuss der Stadtverordnetenversammlung für DIE LINKE in Kyritz. Ganz ehrlich, wir sind stolz auf das Ergebnis und bieten den kommunalen Entscheidungsgremien und dem Förderverein »Klosterviertel e.V.« auch weiterhin unsere Unterstützung für eine gemeinsame, demokratische sowie zeitnahe Entscheidung zur Weiterentwicklung des Klosterviertels an. Eines sollte dabei Konsens sein, so demokratisch der Weg zum gemeinsamen Ziel war, so demokratisch muss auch der Weg in die Zukunft dieses Standortes in der Innenstadt sein. Bei der Mehrheit unserer Stadtfraktion, besonders bei ihrem Fraktionsvorsitzenden Dieter Groß, möchte ich mich an dieser Stelle für das Engagement bedanken. Die Kyritzer Bürger haben bewiesen, dass man sich erfolgreich einmischen kann und sie schätzen das vertrauensvolle Gespräch und bei Erfordernis das gemeinsame Vorgehen mit ihren Abgeordneten in Verantwortung für unsere Stadt.

Wer mehr über das Bürgerbegehren, unsere Arbeit in der Bürgerinitiative und unsere Vorstellungen erfahren möchte, kann sich mit mir in Verbindung setzen (cosanostra-heike@web.de">tra-heike@web.de oder 01745304050).

Eigentlich wollte ich zum letzten Kreisparteitag in Fretzdorf über unsere Arbeit und den Bürgerentscheid persönlich berichten, leider war ich verhindert, so dass ich die Möglichkeit des Leserbriefes in der »Märkischen Linken« nutzen möchte, mich bei allen Unterstützern und Wählern zu bedanken.