Aus dem Kreisvorstand
Am 6.10. traf sich der letzte Kreisvorstand der Wahlperiode in Bad Frankenhausen. Auf der Tagesordnung standen die Vorbereitung des Kreisparteitages und der Mandatsträgerschulung, aktuelle Informationen und Finanzen, Auswertung Bürgermeisterwahl Arten.
Dietmar berichtete von der Basiskonferenz in Weimar, darin ging es um die Haushaltspolitik des Landes, Flüchtlinge und Vorhaben der Landesregierung im nächsten Jahr. Ein großes Thema war die Diskussion um Trennung von Amt und Mandat im, Vorfeld des Landesparteitages zur Neuwahl des Landesvorstandes. Ausgewertet wurde auch die Gegendemonstration gegen den NPD- Aufmarsch am 5.10. in Sondershausen.
Die Wahl des ersten Beigeordneten des Kreistages wurde verschoben. Die LINKE- Fraktion im Kreistag hat beschlossen, nun doch einen Koalitionsvertrag mit der SPD- Fraktion abzuschließen.
Torsten wertete die Bürgermeisterwahl aus. Über die Gründe der Niederlage lässt sich spekulieren, am Wahlkampf lag es sicher nicht. Ob die Arterner einfach nur den Wechsel wollten, oder Frau Zimmer die besseren Argumente hatte? Die Kreis- SPD unterstützte Torsten, die aus Artern hingegen die CDU- Kandidatin.
Zur Neuwahl des Kreisvorstandes gab es Diskussionen, ob wir weiterhin mit einer Doppelspitze agieren wollen, oder zukünftig mit einer/ einem Vorsitzenden und Stellvertreter/in. Für die Variante mit einem Vorsitzenden stimmten sieben Kreisvorstandsmitglieder, drei dagegen, es gab eine Enthaltung. Weiterhin wurde beschlossen, dass der Kreisvorstand aus 14 Mitgliedern bestehen soll.
Die Mandatsträgerschulung soll zum Thema Flüchtlingspolitik stattfinden.
Die erste Sitzung des neuen Kreisvorstandes fand am 2.11. in Sondershausen statt. Tagesordnungspunkte waren Aktuelles, Auswertung des Kreisparteitages, Aufgabenverteilung und Vorbereitung des Landesparteitages.
Dietmar war als Gast bei der Gesamtmitgliederversammlung in Sömmerda, es wurde angeregt, mit den umliegenden Kreisen zu beraten, mit dem Ziel eines möglichen Zusammenschlusses. Bei uns besteht Einigkeit darüber, einer eventuellen Kreisgebietsreform nicht vorzugreifen um dann eventuell wieder neue Zusammenschlüsse zu bilden.
Die Mandatsträgerberatung zum Thema Flüchtlinge wurde als positiv eingeschätzt, leider waren trotz mehrfacher Einladung nur ein Drittel unserer Abgeordneten anwesend. Die Informationen sind aber wichtig für die zukünftige Arbeit in den Städten und Gemeinden.
Der Kreisvorstand hat sich für das kommende Jahr für einen Jahresempfang im Mai statt eines Neujahrsempfanges entschieden, da es im Januar immer zu Terminproblemen wegen der vielen Empfänge kommt. Der Jahresempfang soll am 19. oder 26. Mai in Bad Frankenhausen stattfinden.
Aus dem Kreistag gab es eine kurze Information zur Schulnetzplanung, vor allem wegen der Grundschulen Keula, Heldrungen und Oldisleben.
Dietmar Strickrodt wertete den Kreisparteitag aus. Organisatorisch gab es nichts zu bemängeln, nur die Teilnahme von nur 38 Genossinnen und Genossen war unbefriedigend.
Einige Kreisvorstandsmitglieder haben sich bereit erklärt, bestimmte Aufgaben zu übernehmen, um die Arbeit besser zu verteilen und zu optimieren. Vor allem die Öffentlichkeit muss verbessert werden und die Mitarbeit in den landesweiten Arbeitsgemeinschaften.
Im März und April wird es einige interessante Buchlesungen mit Petra Pau und Jan Korte (beide MdB) in Bad Frankenhausen geben.
Die nächste Sitzung des Kreisvorstandes findet am 7. Dezember in der Gaststätte „Alte Hämmelei“ in Bad Frankenhausen statt.