17.10.2015
Burckhard Ackermann
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Chance durch Kreiswerk

LINKE im Kreistag: Studie zeigt Möglichkeiten der Kommunalisierung auf

Barnim

Im 5-Punkte-Plan zum Kommunalwahlkampf 2014 warb die Barnimer LINKE mit der Idee, die Eigen-Energieproduktion des Landkreises künftig in einem Energiemix zu sichern. Konkreter Vorschlag war die Gründung einer kreislichen Energiegenossenschaft, um für alle Barnimer bezahlbare Energie sicherzustellen. Fast eineinhalb Jahre später ist nun die Gründung eines kreislichen Energiewerks in greifbare Nähe gerückt.
Nachdem der Kreistag im Februar diesen Jahres auf Initiative von LINKE und SPD die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie beschlossen hatte, liegt diese jetzt vor.
Im Auftrag der Barnimer Energiegesellschaft mbH Eberswalde (BEG) hat die Berliner Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers Legal eine gutachterliche Stellungnahme zu rechtlichen, steuerlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen erarbeitet.
Die Studie kommt zu dem Schluss, dass die Rahmenbedingungen zur Zeit sehr günstig sind und empfiehlt daher, so bald als möglich ein kreisliches Energiewerk mit stabiler Kapitalausstattung zu bilden.
Worum geht es im Wesentlichen? Es geht darum, einen Beitrag zur Rekommunalisierung der Energieversorgung zu leisten, die Null-Emmissionsstrategie des Landkreises effizienter umzusetzen und die eigene Wertschöpfung auszubauen. Je nach Finanzausstattung und Beteiligung der Kommunen könnten eine Vielzahl von Geschäftsfeldern bearbeitet werden: Beispielsweise der Erwerb von Stromnetzen und deren Betrieb, aber auch die Errichtung oder die Beteiligung an Anlagen zur Erzeugung, Speicherung und zum Vertrieb von erneuerbarer Energie wären möglich.
Viele Bürgerinnen und Bürger sehen die Energiewende nur noch als steigende Umlage für das Erneuerbare-Energien-Gesetz, für hohe Netzentgelte und dadurch fast verdoppeltem Strompreis. Ein Kreiswerk könnte diesen Trend stoppen helfen und verlorenes Vertrauen wiederherstellen.
Dem Aufsichtsrat der BEG wurde die Studie bereits vorgestellt. Am 21. September haben sich die verantwortlichen Ausschüsse des Kreistages damit beschäftigt. Unter umfangreicher Beteiligung von Bürgern und Kommunalpolitikern erörterten die Abgeordneten aller Parteien bereits eine ganze Reihe von Fragen zu den Rahmenbedingungen. In den nächsten Schritten sollten nun die vorhandenen Erkenntnisse vertieft und in der Diskussion mit möglichst vielen Kommunen über die Chancen und Möglichkeiten, die ein kreisliches Energiewerk bietet, eine gemeinsame Strategie erarbeitet werden. Gelingt dies, kann der Kreistag in absehbarer Zeit die Gründung eines Kreiswerkes in Angriff nehmen.