08.07.2015
Soren-Ole Gemski
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Wasser-Anschlüsse

Wasser- und Abwasserverband Panke-Finow: Rückzahlung von Beiträgen

Bernau/Barnim

Mit Veröffentlichung der Satzungsbeschlüsse und den entsprechenden Genehmigungen der Kommunalaufsicht in den Amtsblättern der Stadt Bernau und des Landkreises Barnim Ende Juni 2015 wird der Wasser- und Abwasserverband Panke-Finow (WAV) damit beginnen, für Trinkwasser vom Beitrags- auf ein Gebührenmodell umzustellen.
Für die Kundinnen und Kunden des WAV bedeutet das, dass sie in den nächsten Wochen mit der Rückzahlung geleisteter Beiträge im Trinkwasserbereich rechnen können. Da es hier um mehrere tausend Vorgänge gehen wird, ist vom WAV-Vorstand folgende Vorgehensweise beschlossen worden:
Die eingelegten Widersprüche gegen die Bescheide über die Erhebung des Beitrages für die Herstellung der zentralen öffentlichen Wasserversorgungsanlage werden automatisch als Antrag auf Rückzahlung der geleisteten Trinkwasserbeiträge gewertet und ohne weiteren verwaltungstechnischen Aufwand erstattet. Dabei werden die unproblematischen Fälle bevorzugt. Alle „Problemfälle“ werden erst einmal zurückgestellt und detailliert beraten und dann entschieden.
Im zweiten Schritt werden die Fälle betrachtet, die im Rahmen der Tiefenbegrenzung strittig waren. Auch hier erfolgt dann gegebenenfalls eine Rückzahlung der geleisteten Beiträge.
Im dritten Schritt werden die Fälle der so genannten Nachveranlagungen erneut geprüft.
Kundinnen und Kunden des WAV, die seit 1994 neu angeschlossen wurden, und diejenigen deren Widerspruchsverfahren schon abgeschlossen war, müssen für die Rückzahlung ihrer Beiträge einen neuen Antrag stellen. Vordrucke für diese Anträge werden auf der Homepage des WAV veröffentlicht, bzw. sind in der Geschäftsstelle des WAV in der Breitscheidstraße in Bernau erhältlich. Die Details werden in den Amtsblättern des Landkreises Barnim und der Stadt Bernau veröffentlicht. Zusätzlich gibt der WAV eine Presseerklärung heraus. Aufgrund der Vielzahl der zu bearbeitenden Fälle (Bearbeitung und Rückzahlung geleisteter Beiträge) muss man realistischer Weise insgesamt mit einem Zeitrahmen bis zum Ende dieses Kalenderjahres rechnen.