29.04.2015
Redaktion/bc
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Kreiswerke möglich?

Klausur der Kreistagsfraktion der LINKEN Ende April

Barnim

Zu einer Klausurtagung traf sich die Kreistagsfraktion der Barnimer LINKEN am vom 24. bis 26. April. Gegenstand war die weitere Arbeitsweise der Fraktion sowie eine Reihe thematischer Schwerpunkte. „Wir haben uns grundsätzlich zu den weiteren Aufgaben des Kreistages im Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung verständigt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Lutz Kupitz. Zudem ging es um die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, um die Situation der Landwirtschaft im Kreis Barnim; die LINKE und die beiden Abgeordneten des Bauernverbandes bilden seit letztem Mai eine gemeinsame Fraktion. Ein weiterer Schwerpunkt war die Ausgestaltung der Schulsozialarbeit im Kreis, ein Schwerpunkt der Politik der LINKEN. Letztlich war auch die Verständigung zu Fragen der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber beziehungsweise Flüchtlinge ein weiteres Thema.
Die Verständigung auf einer längeren Klausurtagung hat in der Barnimer Kreistagsfraktion der LINKEN eine gute Tradition. „Wir können uns inhaltlich intensiver mit den einzelnen Themen auseinandersetzen, lernen uns und unsere Positionen gegenseitig besser kennen und Argumente verstehen“, erläuterte Lutz Kupitz die Arbeitsweise der Fraktion. „Außerdem“, so Kupitz, „wird sich die Fraktion auf die weitere Herangehensweise bei der öffentlichen Diskussion um die inhaltliche Ausgestaltung eines möglichen Kreiswerkes verständigen.“ Denn der Kreistag hat eine Studie in Auftrag gegebenen, die die rechtliche und wirtschaftliche Machbarkeit einer kreislichen Energiegesellschaft abklären soll. Sobald deren Ergebnisse vorliegen, wird sich die LINKE dazu eine Position erarbeiten. Die Kommunalisierung von Aufgaben, wo dies möglich ist, ist die LINKE ein hohes Gut kommunaler Selbstverwaltung und einer autarken öffentlichen Daseinvorsorge.