09.04.2014
Redaktion/bc
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Kita-Plätze geschaffen

Eberswalde: Interview mit Wolfgang Sachse, Fraktionsvorsitzender der LINKEN

Eberswalde/Barnim

Die Fraktion der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde ist mit 7 Mitgliedern – neben FDP/Bürgerfraktion Barnim – die stärkste. Was haben Sie erreicht?

Wir haben uns für die Sanierung in Kitas, Schulen und Horten eingesetzt. Ein Beispiel ist die Kita Sonnenschein, die umfassend saniert wurde. Dadurch entstanden zugleich zusätzliche Kita-Plätze.
Die Förderung der Sportvereine und die langfristige finanzielle Sicherung des Sportzentrums Westend gehörte zur unseren Anliegen – und das wird auch so bleiben. Ein funktionierendes Kultur-, Sport- und Freizeitangebot ist ein wichtiger Faktor für Lebensqualität in unserer Stadt. Dazu gehört für uns zum Beispiel auch der Familiengarten. Wir wollen, dass er auch weiterhin als städtischer Freizeitpark die Attraktivität Eberswaldes hebt. Und bei allen Angeboten gilt für uns: Die Nutzung aller Kultureinrichtungen, wie zum Beispiel die Bibliothek, das Museum, der Zoo, der Familiengarten, die Kinder- und Jugend- sowie Sporteinrichtungen, sind durch sozial abgestufte Gebührensätze zu ermöglichen.

Kann sich die Stadt das leisten?

Wir haben uns zugleich für einen ausgeglichenen Haushalt eingesetzt. Zunächst haben sich Verwaltung und Fraktionen zu einer umfassenden Aufgabenkritik verständigt. Dadurch wurde etwa eine Mil­lion € eingespart, die teilweise für kulturelle und soziale Projekte verwendet wird.

Die LINKE hat sich für ein Bürgerbudget eingesetzt?

Ja, wir wollten, dass die Bürgerinnen und Bürger über die frei verfügbaren Gelder im Haushalt der Stadt mitentscheiden. Immerhin sind ja rund 85 Prozent des Haushaltes durch gesetzliche Aufgaben fest gebunden.

Begonnen wurde mit einem Bürgerbudget von 50.000 €, im Jahre 2013 haben wir es auf unseren Antrag auf 100.000 € erhöhen können.

Einige Ausgaben standen in der Kritik – wie zum Beispiel die Finanzierung von Abiturfeiern. Sollte es aus Ihrer Sicht Änderungen bei der Vergabe des Geldes geben?

Für das jetzige Bürgerbudget gibt es keine Änderungen. Wir wollen ein weiteres Jahr beobachten, ob sich solche Änträge wiederholen.