15.03.2015
Redaktion/bc
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Schnelles Internet in Klosterfelde?

Förderung durch das Land nur bei „Marktversagen“ möglich

Barnim/Klosterfelde

Kabelgebundenes DSL für das ganze Land Brandenburg ist das Ziel des Landesausbauprogramms „Glasfaser 2020“, das der ehemalige Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE) in den vergangenen Jahren massiv vorangetrieben hat. Wie der Namen des Programms beinhaltet, sollte es erst 2020 realisiert werden, statt dessen begann der landesweite Ausbau bereits im letzten Jahr. Die Ausschreibung des Landes zur Verlegung der Glasfaserkabel hatte die Telekom gewonnen – und damit den Zuschlag nebst Fördermitteln für den Glasfaserausbau erhalten.
In Klosterfelde trat nun ein Problem auf: Es gibt einen Anbieter vor Ort, der eine Funkverbindung für schnelles Internet anbietet. Bekannt war das jedoch weder den Verbrauchern in ausreichendem Maße noch dem Land. „Bevor das Landesprogramm mit Fördermitteln aufgelegt wurde, erfolgte eine so genannte Marktabfrage,“ erläutert Ralf Christoffers.
Dies war hier nötig gewesen, weil die Europäische Kommission eine Förderung nur genehmigen wollte, wenn so genanntes Marktversagen festgestellt wird. Das heißt, kein privates Unternehmen wird in den nächsten vier Jahren „schnelles Internet“ anbieten. Aus Klosterfelde war nicht mitgeteilt worden, dass es ein Funklösungsangebot gibt. Deshalb war der Ausbau für Klosterfelde mit in die Förderung aufgenommen worden. Auch bei der sich anschließenden Ausschreibung meldete sich der Betreiber offenbar nicht, sonst wäre der Ort von Anfang an aus der Förderung herausgenommen worden. Denn für eine bereits durch Marktanbieter erschlossene Region darf es keine Förderung geben. Demzufolge wird der Auftragnehmer Telekom nun dieses Gebiet nicht mithilfe dieses Programms erschließen; es bestünde aber theoretisch die Möglichkeit, dies auf eigene Kosten vorzunehmen.
Christoffers hatte in den letzten Jahren mit der Europäischen Kommission verhandelt, dass das Land Brandenburg Investitionen in Regionen fördern darf, in denen in den nächsten vier Jahren kein privates Unternehmen „schnelles Internet“ mit 6 Mbit Grundversorgung anbieten wird. Dies war in vielen berlinfernen Regionen der Fall, weite Teile der Uckermark und des Barnim gehörten dazu. Ein solches Programm hatte es zuvor noch nicht gegeben, Ausnahmegenehmigungen waren erforderlich, da auch die Bundesregierung sich immer wieder von einer geplanten Erschließung so genannter „weißer Flecken“ verabschiedet hatte.
Die Rot-Rote Landesregierung hatte sich für die zukunftsweisende Technologie der kabelgebundenen Breitbandversorgung ausgesprochen. „Nicht nur Verbraucher, sondern vor allem auch viele Unternehmen sind auf zuverlässige Internet-Verbindungen angewiesen“, begründet Ralf Christoffers sein Anliegen. „Funkverbindungen sind wesentlich störanfälliger, deshalb haben wir uns vor zwei Jahren für die Glasfaserversorgung entschieden.“ Da es für Klosterfelde eine Funklösung gibt, kann der Ort nicht durch das Programm „Glasfaser 2020“ unterstützt werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich das Angebot für Verbraucher und Unternehmen entwickelt.