07.05.2014
Wolfgang Kraffczyk
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Gute Arbeit, soziales Europa – die Maifeiern im Barnim

LINKE auch in diesem Jahr Mitorganisator

Barnim

In Bernau wurde das Fest zum Tag der Arbeit auf dem Marktplatz vom Stadtvorsitzenden der LINKEN Thomas Sohn eröffnet. Er begrüßte die Gewerkschaftssekretärin von ver.di Janine Balder, die in ihrer Festrede zunächst an die traditionsreiche Geschichte des 1. Mai als Kampftag für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen erinnerte. Auch heute stünden vor den Gewerkschaften große Herausforderungen im Ringen um die Bewahrung der Würde und Rechte der arbeitenden Menschen. In diesem Jahr gehe es insbesondere um die ausnahmslose Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 €, wovon ca. 5,2 Mio. Arbeitnehmer profitieren würden. Ferner müsse die Mitbestimmung der Beschäftigten in den Unternehmen gestärkt werden, wozu die Betriebsratswahlen in diesem Jahr gute Voraussetzungen bieten. Darüber hinaus forderte die Gewerkschaftsfunktionärin mit Blick auf die bevorstehende Europa-Wahl, den Abbau sozialer Errungenschaften und der Arbeitnehmerrechte in der EU zu stoppen und durch eine Investitionsoffensive für gute Arbeit und sichere Einkommen zu sorgen.

Diese Themen standen auch in der folgenden Podiumsdiskussion mit Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers (DIE LINKE) im Mittelpunkt. Dieser verwies darauf, dass bereits die PDS seit mehr als 10 Jahren vehement um den flächendeckenden Mindestlohn gerungen hat. Er sprach sich entschieden gegen eine Differenzierung der Lohnuntergrenze zwischen Ost- und Westdeutschland aus. Hinsichtlich der von der LINKEN angestrebten weiteren Ausgestaltung der EU in Richtung sozialer Union habe er als Landesminister für Europaangelegenheiten durchaus einen gewissen Gestaltungsspielraum zum Beispiel bei der Verhinderung der Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung sowie bei der Koordinierung er EU-Fonds für den Zeitraum bis 2020 genutzt.

Die unsolidarische Sparpolitik in der EU war auch Thema der Festansprache bei der Maikundgebung in Eberswalde, die von Rainer Bieck, Vorstandsmitglied der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaften, gehalten wurde. Die Redner in beiden Städten riefen dazu auf, die Europa-Wahl zu nutzen, um neoliberale und rechts-populistische Kräfte zurückzudrängen. Es zeigte sich, dass es zwischen den Gewerkschaften und der LINKEN beachtliche Schnittmengen in ihren politischen Zielstellungen gibt.

Die Barnimer LINKE nutzte zugleich überall den Tag, um die Bürger mit ihren Kommunalwahlprogrammen vertraut zu machen und ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen sowie für den Kreistag vorzustellen. Die Informationsangebote an den Ständen der LINKEN wurden gut angenommen. In zahlreichen Gesprächen reichte der Gedankenaustausch mit den Bürgern von konkreten kommunalpolitischen Fragen bis hin zur Krise in der Ukraine. Ein wahrhaft internationalistische Tag, der durch ein vielfältiges kulturelles Programm abgerundet wurde.