14.03.2014
Peer Jürgens, Mitglied des Landtages
Erschienen in: Widerspruch (Fürstenwalde, Brandenburg)

Brandenburg – Vorreiter bei gesundheitspolitischen Projekten

Rot-Rot in Brandenburg handelt

Beeskow, Landkreis Oder-Spree

Erst vor wenigen Wochen haben sich die BrandenburgerInnen zum neuen Jahr eine gute Gesundheit gewünscht. Dazu ist auch eine gute medizinische Versorgung nötig. Wie es in Brandenburg damit weitergeht, hat DIE LINKE zum Thema einer Aktuellen Stunde gemacht – gleich in der ersten Landtagssitzung im neuen Gebäude. Auslöser waren erste Aussagen des neuen Bundesgesundheitsministers Hermann Gröhe (CDU). Sie sind ein medialer Schnellschuss – ohne die tatsächliche Situation vor Ort zu kennen und zu berücksichtigen. Beispiel dafür ist die ambulante Notfallversorgung: Während der Bund für die Länder zaghaft „eine regelhafte Kooperation der Kassenärztlichen Vereinigung und der Krankenhäuser zur Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung anstrebt“, praktiziert Brandenburg das unter Gesundheitsministerin Anita Tack (DIE LINKE) bereits erfolgreich in Potsdam, Cottbus und Eberswalde.


Denn für DIE LINKE hat die gesundheitliche Versorgung einen hohen Stellenwert. Wie ernsthaft wir das Thema angehen, zeigt sich auch an weiteren fortschrittlichen Gesundheitsprojekten. Sie sind den bundespolitischen Vorstellungen weit voraus. AGNES 2 ist so ein Brandenburger Erfolgsmodell. Gut erprobt, hat es sich in unserem Flächenland längst in allen Regionen etabliert. Die Fachkräfte sind qualifiziert und eine gute Unterstützung für den Arzt. AGNES muss vom Modell zum bundesweiten Standard werden!


Zusätzlich prüfen wir weitere vielversprechende Lösungsansätze für das Land. Den Brandenburger Krankenhausplan haben wir fortgeschrieben – und darin festgelegt, dass sämtliche Krankenhäuser – sie haben zum Teil mehrere Betriebsteile – an allen insgesamt 62 Standorten im Land erhalten bleiben. Denn für DIE LINKE sind sie ein wichtiger Anker der flächendeckenden gesundheitlichen Versorgung. Ziel muss es sein, dass die Krankenhäuser zukünftig in allen Regionen eine ambulante Versorgung mit absichern können So können sie die fehlenden niedergelassenen ÄrztIn­nen besser ausgleichen. Doch nicht alle Probleme können wir in Brandenburg alleine lösen: So machen zahlreiche Studien – im Land Brandenburg konkret die aktuellen Sozialindikatoren – deutlich, dass auch hierzulande gerade sozial benachteiligten Menschen der Zugang zur Gesundheitsversorgung besonders erschwert ist. Hier ist einmal mehr die Bundesregierung in der Pflicht, endlich ihre Hausaufgaben zu machen!


Obwohl es ein zäher Kampf ist: Im Zentrum unserer linken Gesundheitspolitik werden immer die PatientInnen und die Qualität ihrer gesundheitlichen Versorgung stehen.