05.02.2014
Volker Passoke
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Wofür gibt die Stadt das Geld aus?

Bürgerhaushalt Eberswalde: Erneute Diskussionen

Eberswalde/Barnim

Von Volker Passoke, Stadtverordneter (LINKE)

Nach dem zweiten Versuch zum Bürgerhaushalt wurden Stimmen laut, die die jetzigen Regularien ändern wollen. Auch und gerade weil wir uns unter einem Bürgerhaushalt generell mehr vorstellen als ein Bürgerbudget, sind wir gegen eine weitere Reglementierung der derzeitigen Variante. Warum kommen diejenigen, die die Obergrenze für Einzelvorschläge absenken wollen, um mehreren Vorschlägen eine Chance zu geben, nicht auf die Idee, stattdessen das Gesamtbudget von derzeit 100.000 € anzuheben? Wer es wirklich ernst damit meint, den Einwohnern Eberswaldes mehr Mitsprache zur Frage „Wofür gibt die Stadt ihr Geld aus?" einzuräumen, der muss einer schrittweisen Erweiterung der davon betroffenen Bereiche zustimmen und entsprechend für diese kontinuierlich mehr Geld dazu einstellen.

So würden wir nach und nach auch tatsächlich zu einem Haushalt gelangen, den der Stempel der Einwohner insgesamt und nicht nur der der Verwaltung und einiger Stadtverordneter prägt.