08.12.2014
Sabine Behrens
Erschienen in: Marzahn-Hellersdorf links (DIE LINKE. Berlin, Berlin, Berlin)

Linke Jugendpolitik – was kann sie leisten?

Diskussion im Marzahn-Hellersdorfer Wahlkreis 1

Marzahn-Hellersdorf

Am 15. September bot sich den Mitgliedern der LINKEN in Marzahn-NordWest und -Ost die Gelegenheit, über linke Jugendpolitik zu diskutieren.

Die BO-Sprecher und der Wahlkreisabgeordnete Wolfgang Brauer hatten den Unmut einiger Genossinnen und Genossen über die Übertragung von kommunalen Jugendklubs an freie Träger aufgegriffen und zur Diskussion eingeladen.

Die jugend- und familienpolitischen Sprecher der Fraktionen in Bezirk und Land, Björn Tielebein und Katrin Möller, sowie Jugendstadträtin Juliane Witt informierten über die derzeitigen demographischen und politischen Rahmenbedingungen linker Jugend- und Familienpolitik. Anschließend stellten sie sich den kritischen Fragen und Bemerkungen der Anwesenden.

Die durch Ausgrenzung linker Politikerinnen und Politiker gekennzeichnete Oppositionsrolle der LINKEN in Berlin wie auch in Marzahn-Hellersdorf erschwert das Setzen eigener Akzente. Jugend- und Familienpolitik ist weit mehr als die Gewährleistung der anspruchsberechtigten Hilfen zur Erziehung (HzE). Übereinstimmend stellten die Podiumsgäste fest, dass es für offene Kinder- und Jugendarbeit an Orten, wo die Heranwachsenden nicht den ganzen Tag reglementiert sind und auch Demokratie gelebt werden kann, keine Lobby gibt! „Die rot-schwarze Koalition interessiert sich nur für die Pflichtaufgaben, die CDU sieht den Fokus in der Familie“, betonte Katrin Möller und erläuterte den linken Ansatz, der anders ist. „Jedes Kind, egal woher es kommt, hat einen Anspruch auf Förderung“. Zusätzlich erschwerend wirkt sich die Haushaltslage aus, d.h.: die dem tatsächlichen Bedarf nicht adäquate finanzielle Ausstattung der Bezirke.

Björn Tielebein und Juliane Witt gingen vor allem auf die Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft ein. 2001 gab es 25 kommunale Jugendklubs. Wege baulicher Mängel mussten kurzfristig 7 Einrichtungen geschlossen werden. Über Jahre hinweg konnten dann 18 gesichert werden. 2009 wurden 6 Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger übertragen, der Rest Anfang dieses Jahres. „Wir wollten die kommunale Jugendarbeit erhalten, aber konnten das nicht durchsetzen. Mit der bestehenden Personalsituation war es auch nicht machbar.“ Einig war man sich: Der Druck von unten muss stärker werden!

In der nachfolgenden Diskussion wurde deutlich, dass DIE LINKE in ihrer Politik nach neuen Wegen suchen muss. Und, Wolfgang Brauer bringt auf den Punkt, was alt bekannt ist: „Wir brauchen mehr junge Leute in der Partei!“ Sabine Behrens