25.11.2014
Dr. Artur Pech
Erschienen in: Widerspruch (Fürstenwalde, Brandenburg)

Gedanken zu einem sonnigen Novembertag

Brückenschlag an der Neiße zwischen Polen und Deutschland

Landkreis Oder-Spree
Die Brücke über die Neiße bei Coschen

Am 3. November 2014 war ich zur Freigabe der neuen Neiße-Brücke bei Coschen. Sowohl Landrat Zalenga als auch sein polnischer Amtskollege unterstrichen bei dieser Gelegenheit die neuen Möglichkeiten für eine regionale Zusammenarbeit und das gegenseitige Kennenlernen.


Aber noch während der Freigabe hatte sich der Landrat auch gegen Vorwürfe zu Wehr zu setzen, hier werde doch nur eine neue Möglichkeit für grenzüberschreitende Kriminalität geschaffen. Und auch manche Medien traten mit der Behauptung der Sinnlosigkeit dieses Bauwerks hervor.


Bei mir assoziierten sich derartige Angriffe schon mit Problemen der langjährigen Auseinandersetzung um diese und über diese Grenze. Und so fuhr ich nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung nur wenige Kilometer stromab nach Ratzdorf. Da mündet die Neiße in die Oder. Damit ist der Landkreis Oder-Spree zugleich der Landkreis Oder-Neiße.


Die Oder-Neiße-Grenze war seit dem Potsdamer Abkommen, seit dem Görlitzer Vertrag zwischen der DDR und Polen über Jahrzehnte ein Gegenstand heftigster politischer Kämpfe.
Und noch im Jahr 1998 schrieb der gegenwärtige Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Joachim Gauck, von dem groben Unrecht, „das die Kommunisten noch zementierten, als sie 1950 die Oder-Neiße-Grenze als neue deutsch-polnische Staatsgrenze anerkannten.“

Auszug aus dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze


Davor hatte es ziemlich genau 40 Jahre gedauert, bis das so gescholtene Görlitzer Abkommen von der Bundesrepublik Deutschland im November 1990 als Grundlage für ihren Grenzvertrag mit der Republik Polen akzeptiert wurde.


DIE LINKE im Kreistag Oder-Spree sieht in der Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit an der Oder-Neiße-Grenze gerade mit Blick auf die jahrzehntelangen Auseinandersetzungen um diese Grenze eine große Verpflichtung.

Dr. Artur Pech


von
Dr. Artur Pech,
Schöneiche, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Oder-Spree