Michael Matthes
Erschienen in: Mittelsächsische LinksWorte (Mittelsachsen, Sachsen)

Europawahl und was kam dann?

Michael Matthes

Ich nehme einmal an, – und dies sicher nicht zu Unrecht – die Ergebnisse der Europawahl dürften kaum Hauptthema beim Frühstückskaffee gewesen sein. Und die nachfolgenden Schachzüge um die Nominierung des Jean-Claude Juncker als immerhin sowas wie den Regierungschef der Europäischen Union auch nicht. Eigentlich schade! Denn in der Staatengemeinschaft vollzog sich etwas, was man als die Anfänge einer europäischen demokratischen Öffentlichkeit empfinden könnte. Wenige werden es wissen: Es gibt Verträge, nämlich die von Lissabon, nach denen der Häuptling der Europäischen Kommission – das ist sowas wie die europäische Regierung – von den Regierungschefs der Mitgliedsländer ernannt wird. Nun waren Martin Schulz und Juncker als Spitzenkandidaten der jeweiligen Parteigruppierung im Europäischen Parlament angetreten. Und so kam es, dass nicht Merkel oder Cameron bestimmten, sondern das Europäische Parlament. Die Parteiengruppierung der Konservativen hatte in ganz Europa die meisten Stimmen bekommen, und so nominierte und bestätigte diese Gruppierung Juncker als neuen Chef der Europäischen Kommission. Also – wenn man so will – eine europäische Bürgermehrheit. Das ist eine neue Qualität. Nur weiter so!
Und noch Etwas verdient Aufmerksamkeit. Im Europäischen Parlament existieren die Parteiengruppierungen wie Fraktionen im Bundestag. Aber sie funktionieren nicht so. Zwar gibt es die üblichen Fraktionsorgane. Doch die „Fraktionen“ setzen sich aus mehreren Parteien zusammen. Manche Mitgliedsstaaten haben gleich zwei Parteien in einer Fraktion. Das Verhalten bei Abstimmungen und das Auftreten der einzelnen Abgeordneten hängen von deren politischen Standpunkt ab. Schließlich herrscht babylonisches Sprachengewirr. Und wenn dann eine mehrheitliche Abstimmung zu einer Sache wie die Nominierung Junckers erfolgt, so ist dies allemal demokratischer als in der Abstimmungsmaschine Bundestag.
Persönlichkeiten sollen bekanntlich die Fähigkeit haben, historische Prozesse zu beschleunigen oder zu verzögern. Der Präsident des Europäischen Parlaments Schulz war ein solcher Beschleuniger. Hoffen wir, dass er es bleibt. Hoffen wir auch, dass sich der Trend verstärkt. Dann bestünde doch noch Hoffnung für ein Europa der Regionen und der Bürger.

Seit 2009 ist Jana Pinka Mitglied des Sächsischen Landtages. Innerhalb der vergangenen Jahre hat sie sich für ihre fachliche Kompetenz weit über die Linksfraktion hinaus im Landtag große Anerkennung erworben. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Fraktionsvorstandes, leitet in der Fraktion den Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft & Landesentwicklung und ist Sprecherin für Umwelt- & Technologiepolitik. Im Frühjahr 2011 wurde sie mit der Leitung der Arbeitsgruppe „Nachhaltige Landesentwicklung“ betraut, die ein qualifiziertes Eckwertepapier der LINKEN für die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes im Jahr 2013 erarbeitete. Als Mitglied des Landtages ist Jana Pinka Mitglied in der Sächsischen Stiftung Natur & Umwelt sowie im Landesnaturschutzbeirat. Kein Wunder also, dass sie in Vorbereitung der Landtagswahlen in das sechsköpfige Kernteam der sächsischen LINKEN berufen wurde – als Fachfrau für die Themenbereiche Energie-, Technologie-, Rohstoff- und Umweltpolitik. Auf der VertreterInnenversammlung der sächsischen LINKEN Anfang April wurde Jana Pinka auf Platz 3 der Landesliste gewählt. Dennoch kandidiert sie in ihrem Wahlkreis auch als Direktbewerberin.
Jana Pinka hat im November des vergangenen Jahres ihren 50. Geburtstag gefeiert – in Freiberg, ihrer Geburts- und Heimatstadt. Sie ist seit 1986 verheiratet, hat zwei Kinder und ein Enkelkind.
Jana ist eng mit Freiberg und seiner bergbau- und hüttentechnischen Historie verbunden, was ihr heute als Fachfrau für DIE LINKE im Landtag sehr zugute kommt. Sie hat ihr Geschäft - sinnbildlich aus dem Leben der Landsknechte entlehnt - nämlich von der Pike auf erlernt. Ihre berufliche Laufbahn begann sie 1982 als Geologiehelferin im VEB Geologische Forschung und Erkundung. Dem schloss sich in den Jahren von 1983 bis 1988 ein Studium zur Diplommineralogin an der Bergakademie Freiberg an. 1992 promovierte sie auf ihrem Fachgebiet. Ihre berufliche Entwicklung nach der Wende war vor allem bestimmt von der G.E.O.S. Freiberg Ingenieurgesellschaft mbH, dem Nachfolger des für die DDR-Grundstoffindustrie ungemein bedeutsamen VEB Geologische Forschung und Erkundung. Vor ihrer Wahl in den Landtag arbeitete sie dort als stellvertretende Geschäftsstellenleiterin des Bereiches Wasser – Energie – Biotechnologie.
Bei Jana Pinka sind berufliche Entwicklung und politisches Engagement eng miteinander verbunden. In den 80er Jahren war sie Abgeordnete mit dem Mandat der FDJ im Kreistag Freiberg. Seit 2004 ist sie Stadträtin der LINKEN in Freiberg, arbeitet im Technik- und Umweltausschuss und als Aufsichtsrätin der Saxonia Standortentwicklungs- und –verwaltungsgesellschaft mbH Freiberg. Über ihr Bürgerbüro in Freiberg pflegt sie engen Kontakt zu ihren Wählerinnen und Wählern. Dabei geht ihr Bürgerengagement weit über ihr eigentliches fachliches Betätigungsfeld hinaus.

Hinweis
Die gesamte August-Ausgabe der LinksWorte ist unter www.linksworte-mittelsachsen.de/ausgaben/84.pdf zu finden. Frühere Ausgaben sind archiviert unter www.linksworte-mittelsachsen.de/archiv.html .