06.08.2014
Redaktion
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Schlüsselprojekte der LINKEN für Brandenburg 2009-2014

Barnim/Brandenburg

Die Brandenburger LINKE hatte für die Regierungszeit von 2009 bis 2014 so genannte Schlüsselprojekte zum Ziel (siehe Artikel "Die LINKE in der Regierung" vom 6. August 2014). Das waren:

Schlüsselvorhaben 1:

Landesvergabegesetz – tarifliche und soziale Mindeststandards bei öffentlichen Aufträgen; durchgesetzt

Schlüsselvorhaben 2:

15.000 ordentliche Arbeitsplätze im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor; siehe nebenstehend

Schlüsselvorhaben 3:

Mikrokredite für Kleinunternehmen, Handwerk und Freie Berufe & Start-Up-Fonds-Stärkung; durchgesetzt.

Schlüsselvorhaben 4:

Aktionsbündnis zur Vermarktung von Qualitätsprodukten der brandenburgischen Landwirtschaft (siehe Seite 6)

Schlüsselvorhaben 5:

Vorrang für Erneuerbare Energien; durchgesetzt

Schlüsselvorhaben 6:

Renaturierung der verbliebenen Militärbrachen; durchgesetzt

Schlüsselvorhaben 7:

Sozialticket für die ganze Region und für Einzelfahrten;

durchgesetzt

Schlüsselvorhaben 8:

Initiative zur armutsfesten Grundsicherung für Kinder; scheitert zurzeit noch an der Mehrheit im Bundesrat

Schlüsselvorhaben 9:

Keine Schulklasse mit mehr als 24 Schülern; besserer Betreuungsschlüssel für Kitas; Verbesserungen in Schulen erreicht, weitere sind nötig; Versprechen für Kitas eingelöst.

Schlüsselvorhaben 10:

Gemeinschaftsschule auf den Weg bringen; begonnen

Schlüsselvorhaben 11:

Elternbeitragsfreie Schülerbeförderung; durchgesetzt

Schlüsselvorhaben 12:

Neues Musikschulgesetz – Finanzierung und Personalausstattung verbessern; durchgesetzt

Schlüsselvorhaben 13:

Kommunale Zusammenarbeit stärken; durchgesetzt