100 Tage Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes
Thomas Nord, als Bundesschatzmeister – zur weiteren Entwicklung der Partei DIE LINKE
Vor gut 100 Tagen wurde ich auf der 2. Tagung des 4. Parteitages im 2. Wahlgang zum Bundesschatzmeister unserer Partei gewählt. Es war eine knappe Entscheidung der Delegierten und es gab nach dem Parteitag eine längere, zum Teil auch öffentliche Debatte um die Frage, ob diese Wahl nicht transparenter für die Delegierten hätte gestaltet werden können. Zugleich tauchten im Zusammenhang mit dieser Diskussion Schriftstücke in den Medien auf, die nahe legen sollten, dass führende Funktionäre der Partei Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter dazu anhielten, Unterlagen mit zum Teil abfälligen Bewertungen von Kolleginnen und Kollegen bzw. mit „Fahrplänen“ zum Austausch einzelner Genossinnen und Genossen anzulegen. Das Problem ist, dass es solche Dokumente tatsächlich gibt. Es ist alles andere als ein Ruhmesblatt in der Geschichte unserer Partei, dass es in den vergangenen Jahren ein Klima in einzelnen Bereichen, Gruppen oder anderen Zusammenhängen unserer Partei gab, die die Abfassung solcher Papiere ermöglichte. Wie wir heute wissen, haben sich an solchen unqualifizierten und diskriminierenden Aktionen unterschiedlichste Akteure in der Partei beteiligt, und es ist häufig so, dass die heftigsten Kritiker der einen Seite, den Splitter im Auge des Gegenüber sehr laut beklagen, aber den Balken im eigenen nicht einmal im Ansatz bemerken. So war die folgende Auseinandersetzung dann vor allem durch den durchsichtigen Versuch geprägt, die Existenz solcher Papiere Katja Kipping anzulasten. Also nicht davon, einen offensichtlichen Missstand abzustellen, sondern diesen in einer machtpolitischen Kampagne gegen die Parteivorsitzende zu instrumentalisieren.
Der Parteivorstand hat sich auf seiner letzten Beratung am 5. und 6. Juli 2014 mit dieser Situation beschäftigt, die machtpolitische Instrumentalisierung des Themas zurückgewiesen und sich dem eigentlichen Problem zugewandt. Dieses besteht in der, in kleinen aber teilweise einflussreichen Gruppen, existierenden bzw. fehlenden politischen Kultur. Der Vorstand bekennt sich ausdrücklich zu seiner Verantwortung, hier zukünftig sowohl im eigenen direkten Wirkungsbereich als auch in der Partei insgesamt einen anderen, respektvollen und vertrauensbildenden Umgang untereinander durchzusetzen. Damit wurde auf dieser Beratung des Parteivorstandes der Weg eröffnet, nun wieder die tatsächlich wichtigen politischen Fragen und Probleme in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen.
Allein der Tagungsort Dresden zeigt, worin ein Teil dieser Aufgaben in den kommenden Wochen und Monaten besteht. Wir haben uns auf dieser Beratung mit den Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten der Landesverbände Thüringen, Sachsen und Brandenburg getroffen, um unsere gemeinsame Verantwortung für gute Wahlergebnisse bei den Landtagswahlen am 31. August und am 14. September deutlich zu machen. Dieser Teil der Debatte war von einer sehr kameradschaftlichen und sachlichen Atmosphäre bei der Diskussion der Ergebnisse der rot-roten Koalition in Brandenburg und der Gestaltung der vor uns liegenden Wahlkämpfe geprägt. Es war ein Erfolg dieses Treffens, dass für diese Kämpfe eindeutig optimistische Signale aus unserer Partei die Öffentlichkeit erreichten.
Und so kann man festhalten, wir haben wieder zur Politik zurückgefunden. Ein einstimmig verabschiedeter Aufruf zum 1. September „Nie wieder Krieg!“, eine Solidaritätserklärung mit den Berliner Flüchtlingen in der Ohlauer Straße und eine sehr konstruktive Debatte zu einem von den Parteivorsitzenden vorgelegten Strategiepapier für die weitere Entwicklung der Partei, machten diese Entwicklung deutlich. Als Schatzmeister werde ich meine ganze Kraft dafür einsetzen, dass sich dieser positive Trend jetzt festigt und die Selbstbeschäftigung ein Ende hat.