Fortschreibung des Masterplans – Zahlenspiele oder Visionen?
Es ist schon merkwürdig, woran sich in der SVV manchmal die Diskussionen entzünden. Auf der Mai-Sitzung z.B. an der Fortschreibung des Masterplans für 2018. An der Oberfläche ging es um die teilweise synonym gebrauchten Begriffe „Masterplan“ – „Integriertes StadtentwickAls offenbar wohlkalkulierter Angriff ist die Einlassung von Axel Brösicke (AfD) zu bewerten, mit der er in der Mai-SVV die Verwaltung und den Sozialbeigeordneten Dr.
Wolfgang Erlebach (DIE LINKE) treffen wollte.
Als „Persönliche Erklärung“ deklariert, ging es doch eigentlich um einen demagogischen Rundumschlag. Brösicke bezog sich auf den Umstand, dass die Betreibung der Flüchtlingsunterkunft in der Upstallstraße neu ausgeschrieben und vergeben werden musste und dass im Ergebnis der Ausschreibung das DRK den Betrieb der Gemeinschaftsunterkunft verliert. In allen Fraktionen Die AfD und die Demagogie lungskonzept (INSEK)“ – „Leitbild“, die sich aber darin unterscheiden, auf welche Bereiche der Stadtentwicklung sie sich konzentrieren und inwieweit sie einen IstStand abbilden oder eine Zukunftsvision entwickeln.
Ein Teil der Aussagen in dem 150-Seiten-Papier betrifft in Zahlen ausgedrückte Trends, die ein externes Expertengremium ermittelt hat. An diese Zahlen lassen sich natürlich Vorstellungen darüber knüpfen, wie sich unsere Stadt in Zukunft entwickeln wird bzw. soll. Angesichts der mehrheitlich herrschenden Wachstumsideologie sind dann Zahlen lästig, die dem Wunsch nach Wachstum zuwiderlaufen. Das betrifft in unserer Stadt beispielsweise die Bevölkerungsentwicklung. Die Experten prognostizieren für die nähere Zukunft ca. 68.000 Einwohner und bedienen damit gerade nicht ein zentrales Argument der Kreisfreiheitskampagne, nämlich die Behauptung, Brandenburgs Einwohnerzahl wachse. Jetzt soll nach dem Willen der CDU und der Freien Wähler ein solcher Zuwachs einfach per Änderungsantrag beschlossen
werden: Auf 75.000 Einwohner soll es Brandenburg bis 2035 gebracht haben.
„15-Jahrespläne hatten wir ja nicht mal in der DDR“, kommentierte dazu René Kretzschmar (DIE LINKE) und gab zu bedenken, dass unabgesicherte Wunschzahlen die Bewilligung von Fördermittelanträgen verzögern oder gar verhindern können. Dirk Stieger revanchierte sich mit der Bemerkung: „Wer wie Sie zählt, wie oft das Wort Masterplan in dem Dokument vorkommt, der hat wohl keine Zeit mehr, sich mit dem Plan selbst zu beschäftigen.“
Nun macht allerdings jeder PC solche Schlagwortzählungen in Sekundenschnelle, aber für Populismus und Demagogie („Wir haben die Kreisfreiheit gerettet.“) ist sich Dirk Stieger nie zu schade.
Dem Appell der LINKEN, die Vorlage in den kritisierten Punkten noch einmal zu überdenken und erst beim nächsten Mal abzustimmen, wurde mehrheitlich nicht gefolgt. Damit aber gleich den Vorwurf zu verbinden, der LINKEN fehle der Mut zu Visionen, war nun wirklich daneben. Da wünscht man sich doch, solche Visionen tatsächlich einmal unter der Überschrift „Was bedeutet ein gutes Leben für alle Bürger der Stadt Brandenburg?“ zu diskutieren – dann würden sich allerdings auch, unterhalb der Oberfläche, die unterschiedlichen Auffassungen zeigen, die von einer kritischen Zahlen- und Begriffsanalyse bei Weitem nicht erfasst werden können.