26.06.2014
Wolfgang Sachse
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Für LINKE Wünsche erfüllt

Am 19. Juni konstituierte sich die Stadtverordnetenversammlung in Eberswalde

Barnim/Eberswalde

Die Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung in Eberswalde glich in den früheren Wahlperioden der sprichwörtlichen Überraschungskiste. Deshalb waren wohl alle Stadtverordneten, darunter besonders die 15 Neuen gespannt, was diesmal ablaufen würde.

Die Überraschung war, dass es keine gab. Ganz am Anfang, wie immer, die Wahl eines Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung. Die LINKE hatte dafür Volker Passoke als Kandidaten aufgeboten. Mindestens 19 hätten ihn wählen müssen – 22 waren es dann. Entscheidung also bereits im ersten Wahlgang. Auch bei den Wahlen für die zwei Stellvertreter, tatsächlich alles Männer, gab es keine Überraschung. Bei der Wahl zum 3. Stellvertreter gewann der fraktionslose Abgeordnete Dr. Mai gegen den Kandidaten der Bürgerfraktion.

Auf die Anzahl der Sitze in den zu bildenden Ausschüssen konnten sich die Stadtverordneten schnell einigen. Es sollten 10 sein. Für die LINKE heißt das, im Hauptausschuss und allen Fachausschüssen mit jeweils zwei Vertretern präsent zu sein. Im Rechnungsprüfungsausschuss, der nur vier Mitglieder haben wird, ist die LINKE einmal vertreten. Nach einem heftigeren Schlagabtausch wurde dann mehrheitlich entschieden, die bisherigen Ausschüsse weitgehend fortzuführen.

Spannend wurde es bei der Frage der Ausschussvorsitzenden. Die LINKE durfte als stärkste Fraktion zuerst zugreifen. Im Vorfeld hatte sich die Fraktion geeinigt, zuerst den Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt zu wählen, Vorsitzender wird damit weiterhin Wolfgang Sachse sein. Der Ausschuss Bildung, Jugend und Sport ging an die SPD, Finanzen an die CDU. Um den Ausschuss Kultur, Soziales und Integration gab es den ersten Losentscheid, den die Linksfraktion gewinnen konnte. Sie bestimmte Dr. Ilona Pischel als Vorsitzende. Der Energieausschuss ging an die Bürgerfraktion und der Rechnungsprüfungsausschuss – nach Losentscheid – an die CDU.

Für die LINKE war es eine überaus zufriedenstellende Stadtverordntenversammlung, hatte sie doch alles erreicht, was sie sich als Ziele gesetzt hatte.

Nach einer kurzen Pause wird es an die inhaltliche Umsetzung des Kommunalwahlprogramms gehen. Dazu wird sich die Stadtfraktion der LINKEN am 30. August mit allen Listenkandidaten und Vertretern des Stadtvorstandes zu einer Klausur treffen.