09.04.2018
Claas reise
Erschienen in: Marzahn-Hellersdorf links (DIE LINKE. Berlin, Berlin, Berlin)

DIE LINKE und ihr Verhältnis zu Russland

Diskussionsveranstaltung

Marzahn-Hellersdorf

Die Partei DIE LINKE tritt für ein gut nachbarschaftliches Verhältnis zu Russland ein und macht ihre Position immer wieder, unter anderem auch in Veranstaltungen, öffentlich.
Die Veranstaltung am 19. Februar im ND-Gebäude stand unter der Überschrift
„Das Fanal von Stalingrad: Befreiung statt Vernichtungskrieg - gute Nachbarschaft zu Russland statt Feindschaft“.
Mit diesem Titel sind die gegenüberstehenden Positionen klar abgesteckt. Interessant ist der Anlass der sehr gut besuchten und gelungenen Veranstaltung. Es war der 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in der opferreichsten Schlacht des 2. Weltkrieges.
Das Jubiläum wurde in der politischen Öffentlichkeit nicht erwähnt und schon gar nicht gewürdigt.
In diesem Vakuum hat die Partei DIE LINKE ihre Auffassung entsprechend der historischen Wahrheit klargestellt.
Auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag fand am 1. März im Russischen Haus für Wissenschaft und Kultur eine Diskussion über „Deutschland, Russland und die Zukunft“ statt.
Die Eröffnungsrede hielt Sahra Wagenknecht. Sie ging gleichfalls von der historischen Verantwortung Deutschlands für eine friedliche Entwicklung in Europa aus und bewertete die gegenwärtige Situation als neue und im Eskalieren begriffene Phase eines Kalten Krieges. Die Rednerin plädierte für die Wiederbelebung der Prinzipien der damaligen Neuen Ostpolitik und des Helsinki-Prozesses und damit für eine europäische Entwicklung gemeinsam mit Russland.
In der Podiumsdiskussion zu den „Deutsch-Russischen Perspektiven“ bewies der Ost-Europa-Experte Alexander Rahr vom Deutsch-Russischen Forum, dass Deutschland politisch nicht souverän handelt. Die Russland-Politik wird von der NATO und der EU bestimmt.
Die Podiumsdiskussion zur weiteren wirtschaftlichen Kooperation leitete der Oberbürgermeister von Wolgograd ein. Die wirtschaftlichen Einbußen durch die Sanktionen sind in seinem Gebiet durch eigene Anstrengungen zur technischen Entwicklung und Produktionssteigerung weitgehend überwunden.
Das zeigt: Im Grunde haben die wirtschaftlichen Sanktionen gegenüber Russland politisch nur geschadet. Im Schlusswort bat Dietmar Bartsch, den Geist der Veranstaltung mitzunehmen und weiter in die Öffentlichkeit zu tragen. In diesem Sinn habe ich auch die Veranstaltung gesehen.

Es war erfreulich, dass Marzahn-Hellersdorf gut vertreten war.