03.02.2018
Andreas Bergmann
Erschienen in: Märkische Linke (LINKE Ostprignitz-Ruppin, Ostprignitz-Ruppin, Brandenburg)

Nachholbedarf für Deutschland

Die »Dorfbewegung« - kann Brandenburg die Vorreiterrolle übernehmen?

Mitglieder des Vorstandes (v.l.): Günter Thiele, Melanie Kossatz und Andreas Bergmann
Zempow

Vorweg: DIE LINKE hat auf allen politischen Ebenen, d.h. von europäischer, bundes-, landes- und auch kommunalpolitischer Ebene die - bis heute leider noch nicht allen in und außerhalb der LINKEN bekannte - Dorfbewegung unterstützt. Vor Ort ist es an erster Stelle Kirsten Tackmann, die schon seit Anbeginn ihrer Abgeordnetentätigkeit 2005 die Dorfbewegung in Brandenburg aktiv unterstützt. Daher ist es eigentlich schon lange »fällig«, auch in der Märkischen Linken einmal ein paar Aspekte zur Dorfbewegung darzustellen.

Was ist die Dorfbewegung?

Eine Dorfbewegung ist keine Organisation oder administrative Struktur, sondern eine zivilgesellschaftliche Bewegung in den Dörfern. Das heißt, sie besteht in erster Linie aus Dörfern, die »sich bewegen«, d.h.:

• Dorfgemeinschaften kümmern sich um ihr Dorf, gestalten es,

• Dörfer vertreten ihre Interessen gemeinsam.

In der Dorfbewegung geht das Engagement weit über die kommunalpolitisch verankerten Strukturen hinaus, Ortsbeiräte und Ortsvorsteher können eine Rolle spielen, sie müssen es aber nicht unbedingt.

Die Dorfbewegung hilft, das bürgerschaftliche Engagement der Dorfgemeinschaften zu fördern, die meist viel mehr Werte produzieren, als an Fördermitteln eingeflossen ist. Politische Entscheidungsträger aller Ebenen profitieren von einer funktionierenden Dorfbewegung.

Zum Begriff »Dorf«

Dörfer als relativ kleine Siedlungen sind überschaubare lokale Gemeinschaften mit einer hohen sozialen Kontaktdichte. Engagement in der Gemeinschaft ist ein Grundelement der Lebendigkeit und Zukunftsfähigkeit eines Dorfes.

Wenn aus Gründen der Verwaltungseffizienz eine staatliche Reform Dörfer, die bislang selbstständige Gemeinden und somit als lokale Gemeinschaften Subjekte ihrer eigenen Entwicklung waren, zu größeren Gemeinden zusammenschließt und der größte Teil dieser Dörfer zu Ortsteilen von Gemeinden wird, bleiben diese Dörfer dennoch in der Regel räumlich abgegrenzte ländliche Siedlungen und lokale Gemeinschaften.

Ein grundlegender Fehler der Landespolitik war, dass Dörfer als Ortsteile weitgehend ihr Recht auf Selbstbestimmung verloren haben. Viele Konflikte, die wir heute in den ländlichen Regionen haben, liegen zum Teil in dem zum Teil großen räumlichen und persönlichen Abständen zwischen Entscheidungsträgern (Stadtverordnete, Kreistagsabgeordnete usw.) und den von den Entscheidungen Betroffenen in den Dörfern. Nur ein Beispiel: Regulär in Planungsverfahren zur Windkraft werden Gemeinden und der Kreistag einbezogen. Die Dörfer, in deren Gemarkung die Anlagen gebaut werden, werden nicht zwingend einbezogen und Entscheidungsbefugnis gibt es für sie ohnehin nicht. Dass in Brandenburg so viele Bürgerinitiativen gegen kommunale Vorhaben existieren, ist kein Zufall, sondern liegt an dem Demokratieverlust, der mit der letzten Gemeindegebietsreform verbunden ist.

Dorfbewegung in Brandenburg

In Brandenburg gibt es nun schon seit drei Jahren die »brandenburgische Dorfbewegung«, organisiert im Verein lebendige Dörfer Brandenburgs. Regional liegen Aktivitätsschwerpunkte im Süden und Osten Brandenburgs. Auf Landesebene wurde sie einbezogen in die Enquetekommission zur Zukunft des ländlichen Raums, am von der Landesregierung organisierten Dorf- und Erntefest in Raddusch (Spreewald) war sie aktiv beteiligt. Auftritte zur Internationalen Grünen Woche in Berlin, im Bundestag sowie im Potsdamer Landtag kommen hinzu.

Europäisches Parlament der Dörfer

Die brandenburgische Dorfbewegung hat sich international direkt am europäischen Parlament der Dörfer, das im Oktober in den Niederlanden stattfand, beteiligt. Hier wurde deutlich, dass in vielen europäischen Ländern eine starke Dorfbewegung mit national organisierten Parlamenten der Dörfer existiert. Auf Europa-Ebene hat die Dorfbewegung »Beraterstatus« bei der EU-Kommission und damit direkte Mitwirkungsmöglichkeit bei der Gestaltung der Politik für ländlichen Räume der EU.

Ein Beschluss in der Abschlussresolution des Parlaments der Dörfer in Holland war, die Dorfbewegung möglichst in allen EU-Mitgliedsstaaten zu unterstützen und dazu beizutragen, nationale Parlamente der Dörfer zu organisieren. Ein wichtiges EU-Land, wo Nachholbedarf besteht, ist Deutschland!

Gelingt es in Brandenburg, mittelfristig auf Landesebene ein Parlament der Dörfer zu organisieren, steigen die Chancen auch auf eine bundesweite Kampagne.

Demokratie vor Ort stärken!

Dass die Politik für die ländlichen Regionen an Bedeutung gewinnt, wurde gerade aktuell in den Sondierungsgesprächen der »Jamaikaner« deutlich. CDU/CSU und auch die SPD haben den Themenbereich ebenfalls auf die Agenda gesetzt. Kein Wunder, denn die Wahlergebnisse der Bundestagswahl haben gezeigt, dass gerade in ländlichen Regionen die AfD stärker wurde.

Die Dorfbewegung kann helfen, Demokratie vor Ort zu stärken und die Interessenvertretung der Menschen in den ländlichen Räumen zu verbessern.

Andreas Bergmann

Vorstand im Verein lebendige Dörfer Brandenburg

(siehe auch: www.lebendige-doerfer.de)