27.06.2017
Bianka Wandersleb
Erschienen in: KONKRETer (Kyffhäuserkreis, Thüringen)

Politikwechsel ist möglich

Am ersten Wochenende im März versammelten sich die Delegierten des Landesparteitages und die Vertreter*innen der Vertreterversammlung, um mit einigen Beschlüssen und der Wahl der Landesliste die Mitglieder auf den bevorstehenden Wahlkampf und die Bundesta

Bad Frankenhausen

Als Gast kam diesmal Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter der LINKEN. Er forderte dazu auf, das Wort „Kampf“ im Wahlkampf wörtlich zu nehmen, denn es gilt, um jede Stimme zu kämpfen. Das Potential an linken Wählern ist größer, als es die Wahlergebnisse jeweils aussagen, deshalb müssen die Unentschlossenen und Nichtwähler besonders motiviert werden, denn einen Politikwechsel kann es nur geben, wenn auch die Linke ein herausragendes Wahlergebnis einfährt. Die erfolgreiche Arbeit der Koalitionen unter Beteiligung der LINKEN muss auch im Bundestagswahlkampf immer wieder ins Gespräch gebracht werden. Bei aller Kritik an der SPD ist der wahre Gegner die CDU und die rechtspopulistische AfD, es muss verhindert werden, dass die Republik nach rechts abdriftet.

Wie schon bei den letzten Parteitagen war die Generaldebatte weniger eine Debatte, nur wenige kritische Beiträge vor allem zum Entwurf des Bundeswahlprogrammes waren zu hören. Mehr diskutiert wurde zur vorgelegten Wahlstrategie. Wie schon vor vier Jahren soll vor allem ein Zweitstimmenwahlkampf geführt werden, das stieß auf Kritik, weil ja vor allem die Direktkandidat*innen der Partei ein Gesicht geben.

Der Leitantrag wurde mit großer Mehrheit angenommen, sowie auch die anderen beratenen Anträge.

Am Sonntag wurde die Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl durchgeführt. Im Gegensatz zur letzten Vertreter*innenversammlung vor vier Jahren, als die vorgeschlagene Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin scheiterte, war es diesmal schon im Vorfeld ruhiger. Landesvorstand und Landesausschuss erarbeiteten gemeinsam einen Vorschlag für die ersten 6 Plätze, der auch von den Vertreterinnen und Vertretern bestätigt wurde. Vorgeschlagen wurden für Platz 1 bis 6 Martina Renner, Ralph Lenkert, Kersten Steinke, Frank Tempel, Sigrid Hupach und Steffen Harzer. Da aufgrund des Wegfalls eines Wahlkreises und des wahrscheinlichen Einzugs der AfD in den nächsten Bundestag nur 3 Sitze für die LINKE. Thüringen als sicher gelten, gab es schon ab Platz 2 Gegenkandidaturen, die in der Wahl aber unterlagen. Für den Kyffhäuserkreis besonders erfreulich ist, dass Kersten Steinke wieder einen guten Listenplatz erreichen konnte und somit die Arbeit im Parlament und im Wahlkreis fortsetzen kann.

Nun hoffen wir auf einen schönen Sommer für einen Wahlkampf mit vielen Gesprächen und Diskussionen und ein gutes Wahlergebnis am 24. September, denn ein Politikwechsel ist möglich.