29.05.2017
Dr. Manuela Schmidt (MdA)
Erschienen in: Marzahn-Hellersdorf links (DIE LINKE. Berlin, Berlin, Berlin)

Wie weiter nach 100 Tagen Rot-Rot-Grün?

Dr. Manuela Schmidt (li.) und Petra Pau (Bildmitte) beim Fest der Nachbarn auf dem Victor-Klemperer-Platz am 20. Mai 2017.
Marzahn-Hellersdorf

Unsere Partei ist für einen Politikwechsel in Regierungsverantwortung gegangen und wir wollten ein Regieren auf Augenhöhe - innerhalb der Koalition und auch innerhalb der Stadt. Doch wenn man etwas verändern will, bekommt man Gegenwind - auch das durchaus innerhalb der Koalition und von den verschiedensten Akteuren in der Stadt.
Auch wenn der Start etwas holprig war – von Gegenwind lassen wir uns nicht beirren. Erste Schritte sind getan und erste Verbesserungen für die Berlinerinnen und Berliner erreicht. In den Bürgerämtern gibt es wieder zeitnah Termine, das Sozialticket wird ab Sommer deutlich preiswerter, mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften ist eine Vereinbarung geschlossen, die Mieterhöhungen künftig begrenzt.
Nach fünf Jahren sichtbarem Stillstand in dieser Stadt gibt es Baustellen, die wir lösen müssen. Wir arbeiten intensiv an einem Konzept, wie wir schnell und nachhaltig die Schulen sanieren und neue Schulen bauen, wie wir das dafür dringend notwendige Personal an Bord holen. Ebenso intensiv arbeiten wir an der menschenwürdigen Unterbringung der Flüchtlinge in Berlin, die Turnhallen sind bereits freigezogen. Doch dabei werden wir nicht stehen bleiben, denn genauso wichtig ist deren zügige Integration. Lebendiges Beispiel für gelingende Integration ist unser Nachbarschaftsnetzwerk in Marzahn-Mitte. Letzter Höhepunkt war gerade das bereits zum dritten mal stattgefundene Nachbarschaftsfest auf dem Victor-Klemperer-Platz am 20. Mai. Über 700 alte und neue Nachbarinnen und Nachbarn haben neben einem bunten und vielfältigen Bühnenprogramm wieder kulinarische Köstlichkeiten aus Nah und Fern und tolle Spiel- und Sportangebote für Jung und Alt genießen können.
Ein so tolles Miteinander der verschiedensten Kulturen macht Mut und gibt Kraft für die nächsten „Baustellen“. Da ist der Kampf um den Erhalt des Standortes für Hasse & Wrede auf dem Gelände der Knorr-Bremse und die Unterstützung der Männer und Frauen hier vor Ort. Da ist aber gleichfalls das Ringen um größtmögliche Transparenz und lückenlose Aufklärung zu den Hintergründen des Anschlags auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember vergangenen Jahres, wozu es jetzt auch einen Untersuchungsausschuss geben wird.
Etwas mehr als 100 Tage sind um, doch mehr als vier Jahre bleiben uns, um Lösungen zu präsentieren.
Und das werden wir auch - getreu meinem Motto: Nicht labern, machen!