18.04.2016
Dr. Elvira Strauß
Erschienen in: Erkner–ungefiltert (Erkner, Brandenburg)

Mein Grund für die Enthaltung

Meinung – Dr. Elvira Strauß, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE

Erkner

Die Eröffnungsbilanz der Stadt Erkner ­mit dem Stichtag 1. Januar 2011 liegt nun endlich zur Bestätigung durch die Stadtverordnetenversammlung vor. Sie wurde von der zuständigen Stelle im Kreis geprüft und bestätigt. Die Fraktion DIE LINKE hat über viele Jahre das Fehlen und die Rechtswidrigkeit der Haushalte 2011 bis 2016 angemahnt. Nun soll 2016 noch der Jahresabschluss 2011 erarbeitet und zur Prüfung eingereicht werden. Die folgenden Jahre folgen dann später.

Ich habe mich im Sozialausschuss zu dieser Vorlage enthalten, da ich nicht in der Lage bin, dieses Papier detailliert zu prüfen und zu bestätigen. Die Bilanz wurde uns eine Woche vor der Abstimmung vorgelegt. Ich bin keine Finanzfachfrau, andere Stadtverordnete auch nicht, aber sie ziehen sich darauf zurück, dass das Papier ja geprüft und bestätigt wurde. Die Fachleute haben zur Prüfung Jahre gebraucht. Ich habe 30 Jahre vertraut, meine Hand gehoben und gedacht: „Die Genossen werden sich schon was dabei gedacht haben.“

Eine meiner Lehren aus der Wende: Das tue ich nie wieder!