18.04.2016
Rita-Sybille Heinrich
Erschienen in: Erkner–ungefiltert (Erkner, Brandenburg)

Nur 20 Cent am Tag

Ungereimtheiten beim Essengeld

Erkner
DRK-Hort Koboldland

Einen Euro in der Woche zahlen Eltern für ein Mittagessen im DRK-Hort Koboldland mehr als in der Löcknitz-Grundschule der Stadt Erkner. Nun könnte man meinen, dass vielleicht die Kosten der Lieferanten unterschiedlich sind. Kann in diesem Fall nicht sein, da beide den gleichen ­Caterer vertraglich gebunden haben.

Löcknitz-Grundschule

Selbst wenn unterschiedliche Lieferanten gewählt worden wären, sollten die Verantwortlichen beim DRK erklären, wie sie darauf kommen, dass die ersparten Eigenaufwendungen der Eltern, deren Kinder den Hort Koboldland besuchen, höher sind als die der Eltern, deren Kinder ihr Mittagessen in der Schule einnehmen. Im §17 Abs. 1 Kita-Gesetz des Landes Brandenburg heißt es: „Die Personensorgeberechtigten haben … einen Zuschuss zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen zu entrichten (Essengeld).“

Das heißt, in der Stadt darf es keine unterschiedlichen Essengeldbeträge geben. In Erkner gibt es noch immer eine gültige „Satzung über die Höhe der Kostenbeteiligung der Eltern an Kitas und Schulspeisung in der Stadt …“ (www.­erkner.de/256.html).

Ein mir vorliegender intensiver Schriftverkehr betroffener Eltern mit dem Hort-Betreiber DRK macht deutlich, dass unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen und selbst juristisch bewertete Kommentare von den Verantwortlichen des DRK negiert wurden.

Die Übertragung der Betreibung der einzelnen Kita und des Hortes an freie Träger darf kein Freibrief sein, nach Gutdünken die Essengeld­höhen festzulegen. Die Stadtverwaltung ist gefordert Gleichheit herzustellen und diese zu überwachen.

Übrigens, die Qualität der Gerichte hat nichts mit der Höhe der Essengelder zu tun!

Rita-Sybille Heinrich



Rita-Sybille Heinrich
Stadtverordneter, Fraktion DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Soziales, Jugend, Gleichstellung, Sport, Kultur