06.03.2017
Redaktion
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

„Ein guter Tag für Bernau“

Bürgerentscheid am 5. März: Das Rathaus soll gebaut werden/ LINKE: Transparenz und kritische Begleitung des Bauvorhabens

Bernau/Barnim

Gute Stimmung bei den Bernauer LINKEN am Abend des Bürgerentscheides, dem 5. März, nach Schließung der Wahllokale. Bereits nach Auszählung der ersten Stimmbezirke zeichnete sich ab: Die Bernauer Bürgerinnen und Bürger werden sich eindeutig hinter den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung stellen; sie wollen ein Rathaus.
Ein breites Bündnis aus LINKE, SPD/Freie Fraktion, BfB, Bündnis 90/Grüne und Sozialverbänden hatte dafür geworben, den Neubau des Rathauses zu unterstützen. Zur Abstimmung stand, einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Oktober 2016 aufzuheben. Tatsächlich war jedoch durch die Unabhängige Fraktion ein Wahlkampf mit sehr hohem Materialaufwand geführt worden, der schon mit der Formulierung "Stopp Rathaus-Neubau" zu so mancher Irritation führte. Letztlich geisterten sogar Gerüchte durch die Stadt, dass das alte Rathaus abgerissen werden würde.
Nun ist es entschieden: 12.315 Bürgerinnen und Bürger Bernaus gingen zur Wahl. "Mit knapp 38 Prozent eine gute Wahlbeteiligung für einen Bürgerentscheid", kommentierte Bürgermeister André Stahl (LINKE). Davon stimmten 4.848 Bürgerinnen und Bürger für den "Stopp", während sich 7.415 dagegen aussprachen. Rund 60 Prozent derjenigen, die zur Wahl gingen, sprachen sich damit eindeutig für die Fortsetzung des Bauvorhabens aus. "Das ist ein guter Tag für Bernau und ein deutlicher Vertrauensbeweis für die Stadtpolitik", gibt sich Stahl erleichtert. "Das Ergebnis der Abstimmung zeigt, dass sich die Bernauer auch mit dem exorbitanten Aufwand an Wahlwerbung, den die Gegner des Rathausneubas betrieben haben, nicht kaufen lassen." Sehr eindeutig war auch: In allen 39 Wahllokalen (einschließlich der 5 Briefwahllokale) war eindeutig mit "Nein" gestimmt worden.
In der Geschäftsstelle der LINKEN reichten inzwischen die Plätze nicht aus, auch vor dem Ladenlokal in der Berliner Straße versammelten sich Menschen. Alle zeigten sich froh über den Wahlausgang und hoffen nun, dass wieder ein sachlicher Umgang innerhalb der Stadt möglich ist. "Sachlichkeit hat sich gegen Populismus durchgesetzt. Eine gute Basis, um wieder zu einer sachbezogenen Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung zurückzukehren. Dazu gehört eine kritische Begleitung des Bauvorhabens und die Sicherung von Transparenz.", gibt sich die Fraktionsvorsitzende Dagmar Enkelmann optimistisch.
Der Barnimer Kreisvorsitzende der LINKEN, Sebastian Walter, dankte den Aktiven der letzten Monate für ihr Engagement. "Es ist gut, dass die LINKEN mit so vielen Menschen ins Gespräch gekommen sind."