Stadträte Die Linke Artern positionieren sich
Fraktion DIE LINKE: LINKE drängt auf zügige Fortführung bei Gebietsreform
Die Arterner Stadtratsfraktion der LINKEN drängt auf eine zügige Fortführung der Maßnahmen zur Gebietsreform. „Bis 31.10.2017 ist nicht mehr viel Zeit,“ so Fraktionschef Torsten Blümel „da müssen wir sofort weiter machen und mit konkreten Verhandlungen beginnen.“ Aus diesem Grund hat die Linksfraktion der Bürgermeisterin vorgeschlagen, umgehend die beitrittswilligen Gemeinden zu Vertragsverhandlungen einzuladen.
Damit könnte man auch die derzeit noch unschlüssigen Gemeinden dazu animieren, sich möglichst zügig zu entscheiden. Jetzt könne man die anstehenden Probleme noch in aller Ruhe diskutieren und Schnellschüsse vermeiden. Im Spätsommer steht man dann schon sehr unter Zeitdruck.
„Problematisch wird es dann nur für die Mitgliedsgemeinden der VG Mittelzentrum, die sich jetzt für Bad Frankenhausen entscheiden.“, stellt der Fraktionsvorsitzende fest. Er hatte im Dezember maßgeblich an einer Stellungnahme der Stadt an das Innenministerium gearbeitet.
„Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass die Mittelzentren zu stärken sind und so haben wir begründet, warum die komplette VG nach Artern muss. Bei einem Gespräch im Innenministerium wurden wir in diesem Punkt bestärkt.“, so Blümel weiter. Wenn die Verträge im Herbst beim Innenministerium liegen und Artern und die beitrittswilligen Gemeinden alle Dinge untereinander geregelt haben, gibt es für die restlichen Gemeinden der VG keinen Raum mehr für Verhandlungen. Da hat man zwar einen Vertrag mit Bad Frankenhausen, aber der ist dann wertlos. Und muss sich dann dem unterordnen, was Artern und die anderen Gemeinden ausgehandelt haben.
Torsten Blümel
Fraktionsvorsitzender