06.02.2017
Jürgen Wolff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN Eberswalde
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Effektive Arbeit in den Ausschüssen

Fraktion der LINKEN Eberswalde: „Sozialausschuss“ umfangreicher

Eberswalde/Barnim

Im letzten Jahr haben wir, die Fraktion der LINKEN, in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde maßgeblich mitgewirkt, die Ausschussstruktur der Stadtverordnetenversammlung zu verändern. Das Ergebnis war die Streichung des Ausschusses für Energiewirtschaft und die Zusammenlegung der Ausschüsse für Kultur, Soziales und Integration und Bildung, Jugend und Sport im November des letzten Jahres.
Beide Entscheidungen wurden nach langen Gesprächen und Diskussionen in und außerhalb der Gremien mit allen Beteiligten getroffen und von den LINKEN mitgetragen.
Im ersten Moment könnte man vermuten, dass dadurch Beteiligungsmöglichkeiten von Abgeordneten und Bürgern eingeschränkt würden. Betrachtet man jedoch die Abläufe, wie sie in den Ausschüssen für Energiewirtschaft und Kultur, Soziales und Integration zuletzt stattfanden, erkennt man schnell, dass es sich dabei um rationale Entscheidungen handelt. So waren die Tagesordnungen beider Ausschüsse regelmäßig so kurz, dass sie trotz Anwohnersprechstunden und ausgedehnter Informationen aus der Stadtverwaltung in ihrer Dauer unter einer Stunde blieben. Dies konnte unserer Ansicht nach gegenüber den Bürgern nicht weiter verantwortet werden. Gern wird hier behauptet die Ursache läge bei den Vorsitzenden und jeweiligen Verantwortlichen der Stadtverwaltung, die ihrer Verantwortung den Ausschuss mit Inhalten zu füllen, nicht gerecht geworden wären. Es kamen allerdings ebenfalls sehr wenige bis keine Anträge auf Tagesordnungspunkte von den jeweiligen Fraktionen. Desweiteren war vor allem in den Ausschüssen für Kultur, Soziales und Integration und Bildung, Jugend und Sport immer wieder eine Doppelung von Informationen und Themen zu beobachten, was teilweise zu widersprüchlichen Informationsständen innerhalb der Fraktionen führte und so die Arbeit zusätzlich erschwerte. Ähnlich verhielt es sich mit den Inhalten des Ausschusses für Energiewirtschaft. Die Entscheidungen zu vertraglichen Aspekten wurden und werden weiterhin im Hauptausschuss diskutiert und getroffen, im Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt die relevanten Umweltthemen im Bereich Bauleitplanung und Stadtentwicklung, im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die der Wirtschaft und Unternehmen. Gegen das Argument der unverantwortlichen Einschränkung der Einwohnerbeteiligung lässt sich hier erwidern, dass aus Erfahrung in beiden Ausschüssen die Einwohnersprechstunde im seltensten Fall in der vorgesehenen Dauer ausgereizt wurde.
Deshalb hat die Fraktion der LINKEN es für nötig erachtet, diese rationale Neustrukturierung mitzutragen und damit bei Stadtverordneten und Stadtverwaltung Ressourcen freizugeben. Schließlich sind nicht die Ausschüsse der aktivistische Teil der Stadtverordnetenversammlung, sondern die Stadtverordneten selbst. Abschließend sei noch erwähnt: Der neugegründete Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport hat jetzt natürlich ein erhöhtes Arbeitspensum. Dem lässt sich aber durch Organisation, einer verkürzten Form der Informationsgabe sowie einer pointierteren, sachlichen Diskussion entgegenwirken. Und daran wiederum wirken alle Beteiligten mit.
Ich bin überzeugt, dass in diesem neuen Ausschuss alle relevanten Themen und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger Platz und Raum zur Diskussion finden.