10.07.2016
Lutz Kupitz
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Entscheidung für Kreiswerke

Kreistag beschloss im Juni die Einrichtung von Kreiswerken/ LINKE: Kommunalisierung ist der richtige Schritt

Barnim

Mit großer Mehrheit wurde die Errichtung der Kreiswerke auf dem Kreistages im Juni beschlossen. Die Kommunalisierung der Aufgaben der Daseinsvorsorge war und ist ein zentrales Thema der LINKEN. Deshalb ist mit diesem Beschluss eines der wesentlichen Themen aus dem Wahlprogramm der LINKEN auf den Weg gebracht worden. Es ist aber klar, dass der Beschluss erst ein erster Schritt eines Prozesses ist, der sich über Jahre hinziehen wird. Aber mit dem Aufbau von Kreiswerken können kommunale Akteure beim Ausbau erneuerbarer Energien unterstützt, Bürgerprojekte vorangetrieben und Kooperationen gefördert werden. Im Konstrukt „Kreiswerke“ sind somit kommunale Projekte und gemeinsame Projekte von privaten und kommunalen Akteuren möglich. Bestehende kommunale Unternehmen, wie die Stadtwerke Bernau, sind nicht in ihrem Bestand gefährdet, sondern können als Partner bei Projekten einbezogen werden. Nun müssen die Kommunen des Kreises zur Zusammenarbeit gewonnen werden, um so kommunale Daseinsvorsorge vor Ort zu organisieren.
Ein weiteres Thema des Kreistages war eine Stellungnahme zur anstehenden Verwaltungsstrukturreform, die ebenfalls mit Mehrheit beschlossen wurde. Kernaussagen sind, dass nach den formalen Vorgaben des Landes (Bevölkerungsentwicklung, Fläche) für den Barnim kein zwingender Fusionsgrund besteht – der Kreistag aber trotzdem die Notwendigkeit struktureller Veränderungen akzeptiert, um Unterschiede zwischen den Regionen abzubauen. Deshalb erwarten wir eine Reform, die Bürgernähe sichert, Aufgaben verteilt und durch das Land ausreichend finanziert wird. Damit gibt es prinzipielle Bereitschaft für eine solche Reform – wenn die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Dem schloss sich auch die Mehrheit der LINKEN an.
Und schließlich wurde auf dem Kreistag das auch von den LINKEN unterstützte Radwegekonzept für den Barnim beschlossen.
Kriterien für den Ausbau von Radwegen sind dabei die Verbesserung der Alltagsmobilität, die Sicherung der Schulwege, die Schließung von Netzlücken und der touristische Verkehr. In einer Bewertung des gegenwärtigen Netzes und der daraus resultierenden Prioritätenliste, hat die LINKE insbesondere darauf gedrungen, der Sicherung von Schulwegen eine hohe Priorität einzuräumen. Das wurde mit dem vorliegenden Konzept realisiert.