02.11.2016
Von Christina Emmerich
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Krippe, Kindergarten, Hort

Ahrensfelde: Neue Kita-Gebührensatzung in Ausschüssen beraten

Barnim/Ahrensfelde

In Ahrensfelde gibt es zurzeit 999 Betreuungsplätze, die sich etwa zu gleichen Teilen auf die vier kommunalen Kitas und den Hort verteilen. Nachdem im Februar eine neue Kitasatzung beschlossen wurde, die zum Beispiel den Bedarf und die Standards der Kinderbetreuung regelt, geht es nun um eine neue Gebührensatzung. Sowohl der Ausschuss für Soziales und Kultur als auch der Ausschuss für Finanzen befassten sich in ihren Sitzungen im September unter großer Beteiligung der Eltern damit.
Es wird nun eine Reihe Veränderungen geben, da die bisher geltende Gebührensatzung aus dem Jahr 2008 stammt. Bisher gab es eine Gebührentabelle für Krippe, Kindergarten und Hort. Jetzt soll es für jede dieser Einrichtungen eine eigene geben. Das führt natürlich dazu, dass die Kosten für die Krippe höher sind als bisher, die für Kindergarten und Hort niedriger. Der Grund dafür liegt in dem sehr unterschiedlichen Personalschlüssel, der für die Betreuung der Kinder in den unterschiedlichen Altersgruppen erforderlich ist.
In der Gemeinde leben viele Selbstständige, die durch das bisherige Prinzip der Einkommensermittlung vom Nettoeinkommen benachteiligt waren. Deshalb wird künftig das Bruttoeinkommen die Grundlage sein.
Im Ausschuss für Soziales und Kultur wurden die vorgeschlagenen Einkommensgruppen kritisiert. Dem trug die Verwaltung Rechnung und legte im Ausschuss für Finanzen, der danach tagte, veränderte Gruppen vor. Es wurden drei weitere – höhere Einkommensgruppen – eingefügt. Damit werden die jeweiligen Höchstgebühren erst ab einem monatlichen Einkommen von 8.730 € fällig.
Der Elternbeitrag und das Essensgeld werden künftig für elf Monate im Jahr erhoben, der Monat Dezember ist frei. Bisher waren es 10 Monate.
Künftig wird sich der Elternbeitrag bei mehr als einem unterhaltsberechtigten Kind für jedes weitere um 20 Prozent verringern.
Das Essensgeld wird für alle Kinder monatlich 32 € betragen.
Verändert wurde auch die Staffelung nach Betreuungsstunden, die jetzt differenzierter sein wird.
Die neue Gebührensatzung wird nicht nur auf Zustimmung stoßen, vor allem nicht bei den Eltern, die jetzt mehr zahlen müssen. Aber Tatsache ist auch, dass die Gemeinde jährlich etwa 27,7 Prozent der Kosten der Kinderbetreuung trägt und dass die Erzieherinnen und Erzieher, die als Vertretungsreserve über dem gesetzlichen Schlüssel hinaus zum Einsatz kommen, nicht in die Kalkulationen einbezogen wurden.
Die Auflösung des Konflikts wäre die Gebührenfreiheit. Ich würde jedoch lieber den Personalschlüssel in kleineren Gruppen spürbar verbessern.
Dem nun vorliegenden Entwurf muss die Gemeindevertretung Ahrensfelde noch zustimmen.