05.01.2017
W. Kraffczyk
Erschienen in: Offene Worte (Virtuelle AG Offene Worte, Eberswalde, Brandenburg)

Ein klares Ja zum Rathausneubau

Mitgliederversammlung der Bernauer LINKEN bekannte sich am 11. November einstimmig zum Bauvorhaben

Barnim/Bernau

Der Bernauer „Treff 23“ war am 11. November fast bis zum letzten Platz besetzt, als es um die Positionsbestimmung zu aktuellen Fragen der Stadtentwicklung sowie der weiteren Arbeit des Stadtverbandes der LINKEN ging. Im Mittelpunkt stand das Thema „Rathaus-Neubau“. Kürzlich hatte die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Linksfraktion trotz absehbarer Kostensteigerung mehrheitlich für das Projekt votiert. Doch derzeit läuft dagegen ein Bürgerbegehren in der Stadt. Das Gegenargument: Zu hohe Kosten.
Grundsätzlich ist DIE LINKE, wie auch an diesem Abend deutlich wurde, dafür, die Bürgerinnen und Bürger stärker in wichtige Entscheidungen einzubinden. Doch erscheint der Ruf nach Bürgerentscheid in diesem konkreten Fall weniger sachbezogen als vielmehr vom Bestreben nach politischer Profilierungssucht bestimmt zu sein, wie ein Teilnehmer der Versammlung bemerkte. Zu eindeutig seien die Vorteile, die sich aus der Realisierung des Bauprojektes ergeben. Im Einzelnen wurden dabei unter anderen genannt:

  • Alle Ämter und Ansprechpartner werden an einem innerstädtischen Standort konzentriert und damit besser und schneller für alle erreichbar.
  • Das neue Rathaus wird barrierefrei für alle zugänglich sein.
  • Mit dem Neubau verbessern sich die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung spürbar.
  • Es entstehen bessere Bedingungen für eine bürgernahe moderne und effektive Verwaltung.
  • Die Stadt Bernau mit ihrer interessanten Innenstadt gewinnt weiter an Attraktivität für ihre jetzigen und künftigen Bewohnerinnen und Bewohner.

Als Gast plädierte auch Bürgermeister André Stahl vehement für das Projekt, worüber schon seit 10 Jahren diskutiert wurde und das im Ergebnis eines Wettbewerbs entstand. Die nun kalkulierten erhöhten Baukosten seien durch generell gestiegene Kosten im Bauwesen der letzten Jahre begründet und würden mit jeder weiteren Verzögerung ansteigen. Zudem wäre offensichtlich der Kostenrahmen ursprünglich bewusst zu niedrig angesetzt worden. Mit knapp 2.300 Euro pro Quadratmeter liege die gegenwärtige Kostenkalkulation im mittleren Bereich für Neubauten, so Stahl. Im Übrigen gebe es die Zusage für Fördermittel in Höhe von 1,9 Millionen Euro, wobei diese Summe bis auf 9 Millionen Euro ansteigen könnte. Er versicherte, dass durch den Rathaus-Bau keine Abstriche an anderen Projekten notwendig würden. Die von der Unabhängigen Fraktion geforderten Einsparungen wie zum Beispiel die geplante Aussichtsterrasse würden sich nur geringfügig auswirken. Man müsse in die Zukunft blicken: Ein repräsentatives Rathaus stünde Bernau mit bald 40.000 Einwohnern gut zu Gesicht, meinte der Verwaltungschef.
Die Mitgliederversammlung der LINKEN schloss sich diesen Positionen an und beschloss einstimmig, den geplanten Rathaus-Neubau aus den genannten Gründen zu unterstützen.
Daneben wurden noch weitere Beschlüsse gefasst, die im weitesten Sinne die Parteiarbeit betreffen, so zur Ausstattung der Geschäftsstelle der LINKEN in der Berliner Straße, zur besseren Verteilung der LINKEN-Zeitung „Offene Worte“ im Stadtgebiet sowie zur Einrichtung einer neuen Form der Begegnung und des Austausches untereinander.