12.12.2016
Achim Müller
Erschienen in: Märkische Linke (LINKE Ostprignitz-Ruppin, Ostprignitz-Ruppin, Brandenburg)

Neuruppiner LINKE unterstützt Kleingärtner

Stadtvorstand neu gewählt

David Hölker, Doris Hochschild, Achim Behringer, Marion Wenzel, Arno Lisch (v.l.)
Alt Ruppin

Am Donnerstag, den 24. 11. hatten sich knapp 30 GenossInnen des Stadtverbandes Neuruppin zur Wahl des neuen Stadtvorstandes eingefunden.
Joachim Behringer, Vorsitzender des Stadtverbandes, legte vor den Anwesenden Rechenschaft über die geleistete Arbeit des Vorstandes in den letzten beiden Jahren ab. Dabei konnte er eine positive Bilanz ziehen, zeigte aber auch auf, vor welchen Anforderungen der Stadtverband in Zukunft stehen wird.

Ronny Kretschmer, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Neuruppiner Stadtparlament, berichtete den Genossinnen und Genossen, welche Erfolge auf Initiative der LINKEN für Neuruppin erreicht werden konnten. Ronny erläuterte, wie schwierig die Parlamentsarbeit ist, aber auch, wie es der Fraktion gelingt, Mehrheiten im Parlament zu organisieren. Dass hierbei eine konstruktive Überzeugungsarbeit notwendig ist, sollte nicht unerwähnt bleiben. Er betonte aber auch, dass eine erfolgreiche Parlamentsarbeit nur mit Unterstützung aller Mitglieder möglich ist. In diesem Zusammenhang lobte er die gute Zusammenarbeit mit dem Stadtvorstand, bedauerte aber gleichzeitig, dass die stets öffentlichen Fraktionssitzungen kaum besucht werden. Nur wenn wir wissen, was euch, was die Bürger bewegt, können wir noch besser werden, appellierte Ronny an die Anwesenden.

Bei der anschließenden Diskussion brachten unsere Mitglieder die Sorge zum Ausdruck, dass es immer schwerer wird, den Bürgern linke Landespolitik zu erläutern. »Wie soll ich etwas erklären, wenn ich selbst nicht davon überzeug bin«, war der Tenor. Nicht nur am Beispiel der Kreisgebietsreform, sondern auch an solchen lokalen Themen wie »Neuruppiner Kreisel« wurde Kritik an der Landespolitik geübt. Aber auch das Verhalten von Landespolitikern, wie aktuell Stefan Ludwig, wurde thematisiert. »Die soziale Kälte in dieser Handlungsweise ist nicht nachvollziehbar«, sagte ein Genosse, worauf er Zustimmung erntete. Auch vermissen viele GenossInnen die direkte Verbindung zum Landtag. Ein weiterer Diskussionsschwerpunkt war die mangelnde Medienpräsenz unserer Partei, vor allem in der lokalen Berichterstattung. Insgesamt war das eine sehr konstruktive und erfrischende Diskussion.

Der Stadtvorstand hatte den Mitgliedern 2 Beschlussentwürfe zur Abstimmung vorgelegt, die mehrheitlich angenommen wurden.

1. Die Mitglieder des Stadtverbandes Neuruppin der Partei DIE LINKE lehnen die von der Stadtverwaltung Neuruppin geplante Kündigung von 28 Kleingärten an der Eisenbahnstraße ab. Die Stadt verfügt über genügend andere Flächen, die in Bauland umgewandelt werden können.

2. Die Mitglieder des Stadtverbandes Neuruppin der Partei DIE LINKE unterstützen den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Neuruppin, eine Studie zur Untersuchung der Entwicklung des Bedarfs an Sozialwohnungen in Neuruppin in Auftrag zu geben und die dafür notwendigen Finanzmittel einzustellen.

Bei der Wahl des Stadtvorstandes wurden alle nominierten Kandidaten mit über 90% Zustimmung gewählt.

Der neue Stadtvorstand besteht aus:
Joachim Behringer - Vorsitzender,
Doris Hochschild, Marion Wenzel, David Hölker, Arno Lisch und Hans Schaefer.