15.11.2016
Regina Kittler (MdA)
Erschienen in: Marzahn-Hellersdorf links (DIE LINKE. Berlin, Berlin, Berlin)

Starke LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus

Die neue Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Marzahn-Hellersdorf

Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus ist ordentlich gewachsen. Am 27. Oktober konstituierte sich das Berliner Abgeordnetenhaus und statt bisher 19 werden künftig 27 Abgeordnete für linke Politik im Land streiten. Dreizehn sind Neulinge im Parlament, zwölf haben ihr Mandat direkt gewonnen. Die neue Fraktion besteht aus 14 Frauen und 13 Männern und wird von Carola Bluhm und Udo Wolf als Doppelspitze geführt. Aus unserem Bezirk sind wir nun zu dritt: direkt gewählt Dr. Manuela Schmidt und Kristian Ronneburg und ich über die Landesliste. Manuela Schmidt hat als nunmehrige Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses viel Verantwortung übernommen, wofür ich ihr Kraft und Durchsetzungsvermögen, aber auch Gelassenheit wünsche.
Zum Atemholen sind wir nach der Wahl noch nicht wirklich gekommen. Es gibt die Chance, etwas Neues in unserer Stadt zu wagen. Es ist die Chance, dass ein Dreierbündnis aus Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Linken und Grünen, von vielen auch „r2g“ genannt, gemeinsam mit den Berlinerinnen und Berlinern das Leben hier verändert. Das fängt mit einem veränderten Regieren an und wir wollen es auf Augenhöhe. Das üben wir gegenwärtig in bis in die Nächte gehenden Koalitionsverhandlungen. Ich leite die Verhandlungen zu Bildung und bin bei denen zu Jugend, Wissenschaft, Kultur, Medien und Netzpolitik dabei. Das ist keine leichte, aber spannende Aufgabe, und ich hoffe, wir werden sie alle zusammen bewältigen. Bis zum Dezember soll der Koalitionsvertrag fertig sein. Vorher hat bei der LINKEN mit einem Mitgliederentscheid die Basis das letzte Wort. Jedes Mitglied wird einen Koalitionsvertragsentwurf bekommen und kann dann ab- und mitbestimmen, ob wir mit den gefundenen gemeinsamen Zielen und den Vorschlägen für ihre Verwirklichung in Berlin mitregieren sollen.
Wenn es dazu kommt, haben wir viel zu tun. Wir müssen es schaffen, nicht nur das Vertrauen zu rechtfertigen, dass die Wähler*innen uns gegeben haben, sondern auch wieder viele andere zu erreichen, die dieses Vertrauen in demokratische Parteien verloren haben. Große Aufgaben für linke Politik in schwierigen Zeiten, die nicht nur von Senats- oder Parlamentshandeln bestimmt werden und nach Thüringen kann es ein weiterer Testlauf für „r2g“ als Alternative für die Bundesrepublik sein. Um es mit Klaus Lederer zu sagen: „Nicht, dass es leicht würde. Aber es muss doch mal wieder eine Hoffnung entstehen, dass politische Veränderung auch von links durchsetzbar ist, dass es wieder besser werden kann!“
Regina Kittler, Mitglied des
Abgeordnetenhauses